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Wirtschaft

Bild: DWFG

Vorstellung der Befragungsergebnisse zum Standort Delmenhorst

Das Publikum verfolgte gespannt die Vorstellung der Analyse von Regina Schroeder (CIMA). Die umfangreiche direkte, telefonische und onlinebasierte Befragung von Privathaushalten und Unternehmen zum Standort Delmenhorst ist abgeschlossen. Rund 2000 Personen in und außerhalb Delmenhorsts gaben Antworten u.a.

Wahl zum Aufsichtsratsvorsitzenden der Delmenhorster Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

In der konstituierenden Aufsichtsratssitzung der Delmenhorster Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (dwfg) wurde ich zum Vorsitzenden gewählt. Stellvertretender Vorsitzender bleibt weiterhin Bastian Ernst (CDU). Bisherige Aufsichtsratsvorsitzende war Marlis Düßmann (Grüne), die mit sehr viel Engagement u.a. auch den Prozeß der Neustrukturierung der Gesellschaft…

Gemeinsamer Vortrag mit Wirtschaftsförderer Axel Langnau beim SPD-Ortsverein Delmenhorst-Ost

Gemeinsamer Vortrag des Wirtschaftsförderers Axel Langnau mit dem Vorsitzenden des Wirtschafts- und Finanzausschusses, Deniz Kurku (SPD) im Ortsverein Delmenhorst-Ost. Eingeladen hat der Ortsvereinsvorsitzende Björn Gottschalk zu der offenen Mitgliederversammlung. U.a. ging es dabei um die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt, Gewerbeansiedlungen…

Bild: Uta Wilms SPD)

Sommergespräch mit Ministerpräsident Stephan Weil in Hasport

Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Hasport-Annenheide kam Ministerpräsident Stephan Weil zum Gespräch auf die Sommerterrasse des Gut Hasport. Themen waren u.a .auch die Krankenhausfinanzierung und den Zuschuss des Landes von 70 Mio. Euro für Delmenhorst . Dabei warnte Stephan Weil vor…

Beitrag Radio Weser TV zur Stadtratswahl Delmenhorst 2016

Radio Weser TV hat einen Beitrag zur Stadtratswahl 2016 in Delmenhorst gesendet. Dabei stellen einige Kandidatinnen und Kandidaten die Positionen der Parteien vor. Für die SPD durfte ich Rede und Antwort stehen. Direkt im Anschluss gab es dann eine Podiumsdiskussion…

Podiumsdiskussion des DGB zu Kommunalfinanzen

Auf Einladung des DGB Delmenhorst diskutierten Vertreter aller im Rat vertretenen Parteien zur Finanzlage der Stadt – zum Teil auch sehr kontrovers! Für die SPD durfte ich teilnehmen. Wer sich mit dem städtischen Haushalt auseinandersetzt merkt schnell, dass es sich…

Anfrage zur Umstellung auf elektronische Rechnungen in Delmenhorst

Nach einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates sind ab Ende 2018 Städte und Gemeinden zur Annahme und Verarbeitung elektronischer Rechnungen verpflichtet. Das heißt, dass sowohl die Stadtverwaltung als auch die Tochtergesellschaften auf elektronische Rechnungen umstellen müssen. Rechnungen für Leistungen wie z.B. für den Bezug von Gas oder für die Leerung der Mülltonne sollen dann per E-Mail versendet werden.

Beantwortung der Anfrage zu Schwarzarbeit in Delmenhorst

Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung sind ein Nachteil für alle. Sozialversicherungen, die wir alle finanzieren, werden betrogen, Steuern hinterzogen und Arbeitsplätze gefährdet. Allerdings wurde auch öfter diskutiert, dass besonders kleine Unternehmen häufiger kontrolliert werden als größere. Daher habe ich nachgefragt, wie die Situation bei uns in Delmenhorst auch hinsichtlich der Zusammenarbeit mit dem Nachbar-Landkreis Oldenburg aussieht.

Bericht im Ortsverein Delmenhorst-Ost

Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Delmenhorst-Ost stand viel auf dem Programm. Nach der Entlastung des Vorstandes und der Wahl von Delegierten berichtete ich über die Arbeit der SPD-Fraktion im Stadtrat. Die Themen reichten von dem Stadtumbauvertrag (u.a. Hertie-Revitalisierung) über die notwendige Graftentwässerung bis hin zum Erhalt des Hebammendienst in Delmenhorst. Auch über die Unterbringung von Menschen, die ihre Heimat verlassen mussten, wurde gesprochen.

Anfrage zu Schwarzarbeit in Delmenhorst

Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung ist ein Nachteil für alle. Sozialversicherungen, die wir alle finanzieren, werden betrogen, Steuern hinterzogen und Arbeitsplätze gefährdet. Allerdings wird auch öfter diskutiert, dass besonders kleine Unternehmen häufiger kontrolliert werden als größere. Grund genug nachzufragen, wie die…

Keiner delegiert die Verantwortung auf Kosten der Sicherheit von Flüchtlingen!

Deniz Kurku (SPD) zu einer öffentlichen Behauptung zur kommenden Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschuss: „Als Ausschussvorsitzender möchte ich folgendes klarstellen: Niemand, der mir bekannt ist, hat die Zahl von zunehmenden Flüchtlingen als einen Hauptgrund für das Millionendefizit im Delmenhorster Haushalt genannt. Mit größtem Erstaunen musste ich aber feststellen, dass derartige Behauptungen öffentlich gemacht wurden. Da ist mir fast die Zeitung aus der Hand gefallen.“

Offener Haushalt auf www.delmenhorst.de muss kommen!

Bereits am 2 Oktober 2013 hat der Stadtrat dem Antrag zur vereinfachten Darstellung des städtischen Haushalts zugestimmt. Es gelang alle Fraktionen im Rat davon zu überzeugen, dass eine optisch ansprechendere Form das allgemeine Verständnis für die schwierige Finanzlage der Kommune sowie das Interesse am städtischen Haushalt noch weiter erhöhen würde.

Antwort der Verwaltung auf Anfrage zur Weitergabe von Kommunalkrediten

In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und zentrale Angelegenheiten vom 13.3.2014 antwortete die Verwaltung auf meine Anfrage für die SPD-Fraktion zur Weitergabe von günstigeren Krediten der Stadt an ihre städtischen Eigengesellschaften. Im Wesentlichen geht es ihr darum, die Entwicklung dieser Möglichkeit und die Positionierung der Kommunalaufsicht zu dem Sachverhalt abzuwarten.

Anfrage zur Weitergabe von Kommunalkrediten an städtische Beteiligungen

Der Niedersächsische Landtag hat im Dezember 2013 mit der Aufnahme einer so genannten „Experimentierklausel“ in das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) die Erprobung neuer Formen der Kreditbeschaffung und Bewirtschaftung für Kommunen ermöglicht (s. § 181 Anlage Drucksache NLT 17/578). Demzufolge können Kommunen nach der Genehmigung durch das Innenministerium Kredite bei Banken aufnehmen und diese zu selben, günstigeren Konditionen an ihre städtischen Beteiligungen weiterleiten.

Sitzung des Rates der Stadt Delmenhorst

In der Ratssitzung vom 25. Februar 2014 wurde u.a. der Mandatsverzicht meines sehr geschätzten SPD-Fraktionskollegen Gerjet Booms festgestellt. Dadurch galt es einige Ausschüsse und Gremien neu zu besetzen. Bettina Oestermann ist in den Stadtrat nachgerückt. Dr. Harald Groth wurde zum Aufsichtsratsvorsitzenden der Klinikum Delmenhorst gGmbH ernannt. Ich wünsche beiden alles Gute. Den Vorsitz des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und zentrale Angelegenheiten werde von nun an ich übernehmen.

Prüfauftrag zum Beitritt in die Einkaufsgenossenschaft Kommunaler Verwaltung (EKV) einstimmig im Rat beschlossen

Einstimmig hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 19.11.2013 den Prüfauftrag zum Beitritt in die Einkaufsgenossenschaft Kommunaler Verwaltung (EKV) beschlossen. Damit folgten die Ratsmitglieder den Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und zentrale Angelegenheiten sowie des Verwaltungsausschusses. Lesen Sie hier was genau die EKV anbietet und welche Vorteile sich für Delmenhorst ergeben könnten.

Antrag zum „Offenen Haushalt“ im Stadtrat einstimmig zugestimmt

In der Sitzung des Rates der Stadt Delmenhorst haben alle Fraktionen einstimmig den für die SPD-Fraktion eingereichten Antrag zum "Offenen Haushalt" zugestimmt. Damit wird die Verwaltung entsprechende Vorbereitungen treffen, dass bald alle Interessierte den städtischen Haushalt grafisch dargestellt auf der Internetseite www.delmenhorst.de einsehen können.

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