Übersicht

Verbraucherschutz

Anhörung im Landtag bestätigt: Wirtschaftsauskunfteien müssen transparenter werden

Bei der heutigen Anhörung verschiedener Verbände, Unternehmen und Fachexperten im Unterausschuss für Verbraucherschutz des Niedersächsischen Landtages ist deutlich geworden, dass die verschiedenen Wirtschaftsauskunfteien einen höheren Beitrag zur Transparenz erhobener Daten leisten müssen. Dies hat der Delmenhorster Landtagsabgeordneter Deniz Kurku deutlich…

Anfrage zu Schwarzarbeit in Delmenhorst

Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung ist ein Nachteil für alle. Sozialversicherungen, die wir alle finanzieren, werden betrogen, Steuern hinterzogen und Arbeitsplätze gefährdet. Allerdings wird auch öfter diskutiert, dass besonders kleine Unternehmen häufiger kontrolliert werden als größere. Grund genug nachzufragen, wie die…

KATWARN-Antrag zurückgezogen

Am 20.7.2015 habe ich für die SPD-Fraktion die Einführung des Warn- und Informationssystem KATWARN beantragt. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Delmenhorst sollen im Katastrophen- oder Gefahrenfall offizielle Warnungen und Verhaltensinformationen direkt und kostenfrei auf das Smartphone oder Handy bekommen

Antrag auf Einführung eines Handy-Warnsystems in Katastrophen- oder Gefahrenfällen für Delmenhorst

Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Delmenhorst sollen im Katastrophen- oder Gefahrenfall offizielle Warnungen und Verhaltensinformationen direkt und kostenfrei auf das Smartphone oder Handy bekommen. Schwere Katastrophen wie Sturm, Großbrand oder Industrieunfälle sind selten. Doch wenn sie eintreten, müssen die betroffenen Menschen innerhalb kürzester Zeit gewarnt werden.

Antwort der Verwaltung auf Anfrage zu Handy-/Computerrecycling

In der Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Gewässerschutz am 11. Juni 2013 wurde meine Anfrage für die SPD-Stadtratsfraktion zum Thema Handy- und Computerrecycling in der Stadt Delmenhorst beantwortet. Unten finden Sie Anfrage und Antwort zum Download.

Umgang mit Einwohnermeldedaten in Delmenhorst

Wie geht die Stadt Delmenhorst mit den Meldedaten ihrer Einwohner um? Immer wieder ist den Medienberichten zu entnehmen, dass Kommunen z.B. Adressdaten an private Dritte zu gewerblichen Zwecken weitergeben. Die folgende Anfrage richtete sich darauf, ob und wenn ja in welchem Umfang dies auch in unserer Stadt der Fall ist.

Termine