Übersicht

Steuern und Finanzen

Gemeinsamer Vortrag mit Wirtschaftsförderer Axel Langnau beim SPD-Ortsverein Delmenhorst-Ost

Gemeinsamer Vortrag des Wirtschaftsförderers Axel Langnau mit dem Vorsitzenden des Wirtschafts- und Finanzausschusses, Deniz Kurku (SPD) im Ortsverein Delmenhorst-Ost. Eingeladen hat der Ortsvereinsvorsitzende Björn Gottschalk zu der offenen Mitgliederversammlung. U.a. ging es dabei um die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt, Gewerbeansiedlungen…

Bild: Uta Wilms SPD)

Sommergespräch mit Ministerpräsident Stephan Weil in Hasport

Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Hasport-Annenheide kam Ministerpräsident Stephan Weil zum Gespräch auf die Sommerterrasse des Gut Hasport. Themen waren u.a .auch die Krankenhausfinanzierung und den Zuschuss des Landes von 70 Mio. Euro für Delmenhorst . Dabei warnte Stephan Weil vor…

Beitrag Radio Weser TV zur Stadtratswahl Delmenhorst 2016

Radio Weser TV hat einen Beitrag zur Stadtratswahl 2016 in Delmenhorst gesendet. Dabei stellen einige Kandidatinnen und Kandidaten die Positionen der Parteien vor. Für die SPD durfte ich Rede und Antwort stehen. Direkt im Anschluss gab es dann eine Podiumsdiskussion…

Podiumsdiskussion des DGB zu Kommunalfinanzen

Auf Einladung des DGB Delmenhorst diskutierten Vertreter aller im Rat vertretenen Parteien zur Finanzlage der Stadt – zum Teil auch sehr kontrovers! Für die SPD durfte ich teilnehmen. Wer sich mit dem städtischen Haushalt auseinandersetzt merkt schnell, dass es sich…

Kommunalwahlprogramm der SPD Delmenhorst jetzt online!

Das Programm der SPD Delmenhorst für ihre politische Arbeit der nächsten 5 Jahre steht fest. Alle Interessierten können es sich hier oder auf der Homepage www.spd-delmenhorst.de herunterladen! Die Delmenhorster SPD steht für: eine sozial gerechte und demokratische Politik,…

Beantwortung der Anfrage zu Fördermitteln der Metropolregion Nordwest für Delmenhorst

Nun liegt sie endlich vor. Die Beantwortung meiner Anfrage für die SPD-Fraktion zu möglichen Fördermitteln für unsere Stadt. Die Metropolregion unterstützt Projekte zum demographischen Wandel und zur Energieeffizienz/CO2-Reduzierung. Beides eindeutig für Delmenhorst interessante Themen. Mit der Anfrage habe ich mir erhofft, dass Delmenhorst davon profitieren kann und die Verwaltung konkrete Vorschläge macht. Das ist leider nicht der Fall wie die Antwort zeigt.

Anfrage zur Umstellung auf elektronische Rechnungen in Delmenhorst

Nach einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates sind ab Ende 2018 Städte und Gemeinden zur Annahme und Verarbeitung elektronischer Rechnungen verpflichtet. Das heißt, dass sowohl die Stadtverwaltung als auch die Tochtergesellschaften auf elektronische Rechnungen umstellen müssen. Rechnungen für Leistungen wie z.B. für den Bezug von Gas oder für die Leerung der Mülltonne sollen dann per E-Mail versendet werden.

Beantwortung der Anfrage zu Schwarzarbeit in Delmenhorst

Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung sind ein Nachteil für alle. Sozialversicherungen, die wir alle finanzieren, werden betrogen, Steuern hinterzogen und Arbeitsplätze gefährdet. Allerdings wurde auch öfter diskutiert, dass besonders kleine Unternehmen häufiger kontrolliert werden als größere. Daher habe ich nachgefragt, wie die Situation bei uns in Delmenhorst auch hinsichtlich der Zusammenarbeit mit dem Nachbar-Landkreis Oldenburg aussieht.

Bericht im Ortsverein Delmenhorst-Ost

Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Delmenhorst-Ost stand viel auf dem Programm. Nach der Entlastung des Vorstandes und der Wahl von Delegierten berichtete ich über die Arbeit der SPD-Fraktion im Stadtrat. Die Themen reichten von dem Stadtumbauvertrag (u.a. Hertie-Revitalisierung) über die notwendige Graftentwässerung bis hin zum Erhalt des Hebammendienst in Delmenhorst. Auch über die Unterbringung von Menschen, die ihre Heimat verlassen mussten, wurde gesprochen.

Anfrage zu Schwarzarbeit in Delmenhorst

Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung ist ein Nachteil für alle. Sozialversicherungen, die wir alle finanzieren, werden betrogen, Steuern hinterzogen und Arbeitsplätze gefährdet. Allerdings wird auch öfter diskutiert, dass besonders kleine Unternehmen häufiger kontrolliert werden als größere. Grund genug nachzufragen, wie die…

Anfrage zum Haushalts-Runderlass der Landesregierung

Die Landesregierung hat die haushaltsrechtlichen Vorschriften zur Aufstellung von Haushalten übergangsweise ändern. Soweit ein unausgeglichener Ergebnishaushalt nachweislich allein auf die Kosten für die Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerber zurückzuführen ist, kann von der Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts abgesehen werden.

Anfrage zu Spiel- und Bolzplätzen in Delmenhorst

Nicht erst neuerdings wird in unserer Stadt von schlechten Zuständen bestimmter Spielplätze und Verletzungsgefahren für Kinder berichtet. Auch gab es Diskussionen um "verwaiste" oder "umgewidmete" Plätze, auf denen sich eigentlich Kinder- und Jugendliche zum Bolzen oder Spielen aufhalten. Für die SPD-Fraktion ist klar, dass wir diese Orte brauchen und nicht erst soweit verfallen lassen dürfen, eh sie gar nicht mehr zu retten sind.

Keiner delegiert die Verantwortung auf Kosten der Sicherheit von Flüchtlingen!

Deniz Kurku (SPD) zu einer öffentlichen Behauptung zur kommenden Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschuss: „Als Ausschussvorsitzender möchte ich folgendes klarstellen: Niemand, der mir bekannt ist, hat die Zahl von zunehmenden Flüchtlingen als einen Hauptgrund für das Millionendefizit im Delmenhorster Haushalt genannt. Mit größtem Erstaunen musste ich aber feststellen, dass derartige Behauptungen öffentlich gemacht wurden. Da ist mir fast die Zeitung aus der Hand gefallen.“

Anfrage zu Förderanträgen an die Metropolversammlung

Eine Anfrage an die Verwaltung der Stadt Delmenhorst um finanzielle Förderungen bei der Metropolregion für unsere Stadt zu beantragen. Die Metropolregion unterstützt Projekte zum demographischen Wandel und zur Energieeffizienz/CO2-Reduzierung. Beides eindeutig für Delmenhorst interessante Themen. Vielleicht kann auch unsere Stadt davon profitieren. Ich bin gespannt, ob die Verwaltung konkrete Vorschläge macht.

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