„Der Austritt der drei niedersächsischen AfD-Landtagsabgeordneten aus ihrer bisherigen Fraktion darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese zu keinem Zeitpunkt seit der zurückliegenden Landtagswahl als bürgerlich-konservativ galt. Die gemeinsamen Veranstaltungen von AfD-Abgeordneten mit geistigen Brandstiftern wie Höcke, Klausurtagungen mit rechten Ideologen…
Das Geschäftsmodell von Facebook, Twitter und Instagram lebt von der freien Meinungsäußerung sowie der Vielfalt seiner Nutzerinnen und Nutzer. Diese tauschen im Sekundentakt Statusupdates aus und laden Beiträge oder Nachrichten im Internet hoch. Meinungsfreiheit höre jedoch da auf, wo sie…
Mit Erschrecken blickt die niedersächsische SPD-Landtagsfraktion auf die Ausschreitungen in den Vereinigten Staaten von Amerika. Der brutale Mord an George Floyd durch Polizeigewalt hat das Land in großen Aufruhr versetzt und auch weltweit zu zahlreichen Antirassismus-Demonstrationen geführt. „Wenn wir über…
Am heutigen Dienstag jährt sich der traurige Tod des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, der mutmaßlich von dem hessischen Rechtsextremisten Stephan E. auf feige Weise erschossen wurde. Die SPD-Landtagsfraktion gedenkt Lübckes sowie aller weiteren Opfern des rechten Terrors in Deutschland. „Die…
Streamingdienste wie Spotify, Deezer oder AppleMusic erfreuen sich Jahr für Jahr steigender Nutzerzahlen und haben den Musikmarkt im vergangenen Jahrzehnt vollständig verändert. Allein der Marktführer Spotify weist mehr als 286 Millionen aktive Nutzerinnen und Nutzer im Jahr 2020 auf. Doch…
26.02.2020: Deniz Kurku (SPD) zu Menschen schützen – Demokratie verteidigen – Rechten Terror stoppen auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz…
„Dass die AfD-Fraktion ausgerechnet am 15. April, 75 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Bergen-Belsen, den gerichtlich per Werturteil attestierten Faschisten Björn Höcke zu einem ‚Niedersachsen-Abend‘ einlädt, ist keine Aneinanderreihung von Zufällen, sondern eine abermals gezielte Provokation von Rechtsaußen. Damit…
Am vergangenen Dienstag lud der SPD-Unterbezirk Wolfenbüttel zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Rechtsextremismus und Hetze“ in die Lindenhalle Wolfenbüttel ein. Hintergrund der Veranstaltung ist die Zunahme von körperlichen und verbalen Angriffen auf Amts- und Mandatsträger, sowie Haupt- und ehrenamtliche Einsatz-…
„Das bundesweite Verbot der rechtsradikalen Gruppierung ‚Combat 18‘ ist ein wichtiger Schritt in der konsequenten Bekämpfung verfassungsfeindlicher Strukturen aus dem rechten Spektrum. Bereits vergangenen September hat sich SPD-Innenminister Boris Pistorius aus Niedersachsen heraus für ein solches Verbot ausgesprochen. Die Zerschlagung…
Die SPD-Landtagsfraktion setzt auch 2020 ihre Arbeit gegen Antisemitismus und Rassismus fort. Das überregionale Modellprojekt »ju:an – Praxisstelle antisemitismus- und rassismuskritische Jugendarbeit« ist dabei in Niedersachsen ein wichtiger Baustein in der Bildungsarbeit. „Wir begrüßen ausdrücklich, dass die SPD-geführte Landesregierung sich…
Die niedersächsische NPD hat für den 23. November 2019 unter dem Titel „Schluss mit steuerfinanzierter Hetze! Feldmann in die Schranken weisen!“ zu einer Demonstration gegen die Pressefreiheit aufgerufen. Die SPD-Landtagsfraktion solidarisiert sich mit den friedlichen Gegendemonstrantinnen und -demonstranten. Dazu erklärt…
Koalitionsvertrag zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD)
Landesverband Niedersachsen und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen
2022 – 2027
