Alltagsrassismus auch in Deutschland bekämpfen – #Blacklivesmatter ist geballte Botschaft gegen Rassismus

Mit Erschrecken blickt die niedersächsische SPD-Landtagsfraktion auf die Ausschreitungen in den Vereinigten Staaten von Amerika. Der brutale Mord an George Floyd durch Polizeigewalt hat das Land in großen Aufruhr versetzt und auch weltweit zu zahlreichen Antirassismus-Demonstrationen geführt. „Wenn wir über…

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Kampf gegen Rechtsextremismus muss mit aller Schärfe fortgeführt werden

Am heutigen Dienstag jährt sich der traurige Tod des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, der mutmaßlich von dem hessischen Rechtsextremisten Stephan E. auf feige Weise erschossen wurde. Die SPD-Landtagsfraktion gedenkt Lübckes sowie aller weiteren Opfern des rechten Terrors in Deutschland. „Die…

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Streaminganbieter dürfen Neonazis keine Plattform bieten

Streamingdienste wie Spotify, Deezer oder AppleMusic erfreuen sich Jahr für Jahr steigender Nutzerzahlen und haben den Musikmarkt im vergangenen Jahrzehnt vollständig verändert. Allein der Marktführer Spotify weist mehr als 286 Millionen aktive Nutzerinnen und Nutzer im Jahr 2020 auf. Doch…

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Rede zur Aktuellen Stunde „Menschen schützen – Demokratie verteidigen – Rechten Terror stoppen“

26.02.2020: Deniz Kurku (SPD) zu Menschen schützen – Demokratie verteidigen – Rechten Terror stoppen auf Youtube Inhalt ladenDatenschutz…

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Statement des Sprechers gegen Rechtsextremismus Deniz Kurku zur Einladung des Faschisten Björn Höcke nach Niedersachsen

„Dass die AfD-Fraktion ausgerechnet am 15. April, 75 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Bergen-Belsen, den gerichtlich per Werturteil attestierten Faschisten Björn Höcke zu einem ‚Niedersachsen-Abend‘ einlädt, ist keine Aneinanderreihung von Zufällen, sondern eine abermals gezielte Provokation von Rechtsaußen. Damit…

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Deniz Kurku diskutiert in Wolfenbüttel zum Thema Rechtsextremismus und Hetze

Am vergangenen Dienstag lud der SPD-Unterbezirk Wolfenbüttel zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Rechtsextremismus und Hetze“ in die Lindenhalle Wolfenbüttel ein. Hintergrund der Veranstaltung ist die Zunahme von körperlichen und verbalen Angriffen auf Amts- und Mandatsträger, sowie Haupt- und ehrenamtliche Einsatz-…

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Deniz Kurku (SPD) zu Kriterien zur Anerkennung Todesopfer rechter Gewalt

30.01.2020 Deniz Kurku (SPD) zu Kriterien zur Anerkennung Todesopfer rechter Gewalt auf Youtube Inhalt ladenDatenschutz…

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Deniz Kurku zum Verbot von Combat 18

„Das bundesweite Verbot der rechtsradikalen Gruppierung ‚Combat 18‘ ist ein wichtiger Schritt in der konsequenten Bekämpfung verfassungsfeindlicher Strukturen aus dem rechten Spektrum. Bereits vergangenen September hat sich SPD-Innenminister Boris Pistorius aus Niedersachsen heraus für ein solches Verbot ausgesprochen. Die Zerschlagung…

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Wichtige Bildungsarbeit gegen Antisemitismus des Projekts ju:an auch für 2020 gesichert

Die SPD-Landtagsfraktion setzt auch 2020 ihre Arbeit gegen Antisemitismus und Rassismus fort. Das überregionale Modellprojekt »ju:an – Praxisstelle antisemitismus- und rassismuskritische Jugendarbeit« ist dabei in Niedersachsen ein wichtiger Baustein in der Bildungsarbeit. „Wir begrüßen ausdrücklich, dass die SPD-geführte Landesregierung sich…

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Nazi-Spuk in Hannover verhindern!

Die niedersächsische NPD hat für den 23. November 2019 unter dem Titel „Schluss mit steuerfinanzierter Hetze! Feldmann in die Schranken weisen!“ zu einer Demonstration gegen die Pressefreiheit aufgerufen. Die SPD-Landtagsfraktion solidarisiert sich mit den friedlichen Gegendemonstrantinnen und -demonstranten. Dazu erklärt…

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