Übersicht

sprecher gegen rechts

Deniz Kurku, MdL

Streaminganbieter dürfen Neonazis keine Plattform bieten

Streamingdienste wie Spotify, Deezer oder AppleMusic erfreuen sich Jahr für Jahr steigender Nutzerzahlen und haben den Musikmarkt im vergangenen Jahrzehnt vollständig verändert. Allein der Marktführer Spotify weist mehr als 286 Millionen aktive Nutzerinnen und Nutzer im Jahr 2020 auf. Doch…

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Statement des Sprechers gegen Rechtsextremismus Deniz Kurku zur Einladung des Faschisten Björn Höcke nach Niedersachsen

„Dass die AfD-Fraktion ausgerechnet am 15. April, 75 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Bergen-Belsen, den gerichtlich per Werturteil attestierten Faschisten Björn Höcke zu einem ‚Niedersachsen-Abend‘ einlädt, ist keine Aneinanderreihung von Zufällen, sondern eine abermals gezielte Provokation von Rechtsaußen. Damit…

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Deniz Kurku zum Verbot von Combat 18

„Das bundesweite Verbot der rechtsradikalen Gruppierung ‚Combat 18‘ ist ein wichtiger Schritt in der konsequenten Bekämpfung verfassungsfeindlicher Strukturen aus dem rechten Spektrum. Bereits vergangenen September hat sich SPD-Innenminister Boris Pistorius aus Niedersachsen heraus für ein solches Verbot ausgesprochen. Die Zerschlagung…

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Nazi-Spuk in Hannover verhindern!

Die niedersächsische NPD hat für den 23. November 2019 unter dem Titel „Schluss mit steuerfinanzierter Hetze! Feldmann in die Schranken weisen!“ zu einer Demonstration gegen die Pressefreiheit aufgerufen. Die SPD-Landtagsfraktion solidarisiert sich mit den friedlichen Gegendemonstrantinnen und -demonstranten. Dazu erklärt…

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