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Brandanschlag auf das Delmenhorster Rathaus

Der Delmenhorster Landtagsabgeordnete Deniz Kurku zum Brandanschlag auf das Delmenhorster Rathaus: „Ich verurteile diesen Anschlag auf das Schärfste. Sachliche Kritik an Entscheidungen oder Maßnahmen oder Entscheidungen zur Corona-Pandemie können und müssen in unserer Demokratie natürlich geäußert werden. Gewalt- und Hasstaten…

Deniz Kurku seit Januar Beisitzer im Vorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Niedersachsen e. V.

Am 30. Januar 2021 wurde auf der virtuell abgehaltenen Landesdelegiertenkonferenz der neue SGK-Landesvorstand, zuvor per Briefwahl gewählt, bekanntgegeben. Mit Christiana Steinbrügge aus Wolfenbüttel wurde erstmalig eine Frau an seine Spitze gewählt. Seit 2013 ist Christiana Steinbrügge (SPD) Landrätin des Landkreises…

Delmenhorst erhält über 400.00 Euro für den ÖPNV

Das Land Niedersachsen beteiligt sich mit einem Rekordvolumen von 157 Millionen beim Ausbau und der Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Die SPD-geführte Landesregierung setzt sich seit Jahren für den Ausbau des ÖPNV ein. Es wird in insgesamt 324 Projekte investiert.

Corona-Sonderprogramm für Sportorganisationen

Das SPD-geführte Ministerium für Inneres und Sport hat eine Aktualisierung des Corona-Sonderprogramms für Sportorganisationen auf den Weg gebracht. Minister Boris Pistorius hat deutlich gemacht, dass die niedersächsischen Sportlandschaft Unterstützung benötige. Ziel ist es, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für…

Deniz Direkt 01/2021

Obwohl der Januar bereits fast vorbei ist, wünsche ich allen Leserinnen und Lesern noch alles Gute für das neues Jahr und  im Hinblick auf die immer noch angespannte Corona-Lage viel Gesundheit. Der ersten regulären Landtagssitzung in dieser Woche ging…

Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages

Am heutigen Freitag fand ein Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages zur aktuellen Corona-Pandemie statt. Zentrales Thema war natürlich die Bekämpfung der Pandemie samt der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen. In der Regierungserklärung machte Ministerpräsident Stephan Weil deutlich, dass es allen bewusst sei,…

Zweite Expertenanhörung im Sonderausschuss Pandemie

Am Montag fand in der Sitzung des Sonderausschusses Pandemie die zweite Expertenanhörung zum Themenblock „Stand der Forschung über die Verbreitung und Übertragung; Konsequenzen für das öffentliche und das private Leben“ statt. Forscherinnen und Forscher berichteten den Auschusschussmitgliedern über den aktuellen…

Fohe Weihnachten

21.12.2020: Deniz Kurku Weihnachtsgrüße auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz    …

Deniz Direkt 13/2020

Ende November hatten wir die dritte Sondersitzung des Niedersächsischen Landtages in diesem Jahr, verbunden mit der achten Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil. Und wieder war das Thema Corona. Durch den sogenannten Lockdown Light von Anfang November konnte der steile Anstieg…

Tannenbaum vom ver.di Landesbezirk Niedersachsen-Bremen

Einmal im Jahr vergibt der ver.di Landesbezirk Niedersachsen-Bremen einen abgebrannten Tannenbaum den Vertreterinnen und Vertretern der Landespolitik. In diesem Jahr aber nach der erstmaligen Jahressonderzahlung (bekannt als Weihnachtsgeld) gab es von der Landesfachgruppe Feuerwehr einen „Tannenbaum der Hoffnung“ verbunden mit…

Eine Milliarde für den Klimaschutz

Die SPD-geführte Landesregierung hat das Maßnahmenprogramm „Energie und Klimaschutz“ vorgestellt. Dem Programm liegt ein Finanzvolumen von über einer Milliarde zugrunde. Das Maßnahmenprogramm gehört zu den Umsetzungsinstrumenten des Niedersächsischen Klimagesetzes. Hierdurch sollen Fortschritte beim Klimaschutz, Wachstum und der Wertschöpfung erzielt werden.

Anhörung im Landtag bestätigt: Wirtschaftsauskunfteien müssen transparenter werden

Bei der heutigen Anhörung verschiedener Verbände, Unternehmen und Fachexperten im Unterausschuss für Verbraucherschutz des Niedersächsischen Landtages ist deutlich geworden, dass die verschiedenen Wirtschaftsauskunfteien einen höheren Beitrag zur Transparenz erhobener Daten leisten müssen. Dies hat der Delmenhorster Landtagsabgeordneter Deniz Kurku deutlich…

Deniz Direkt 10/2020

Bereits am Mittwoch gab unser Ministerpräsident Stephan Weil eine Regierungserklärung ab. Unter dem Titel „Corona- mit Umsicht und Vorsicht in die nächsten Monate“ wurde die ab nächster Woche geltende Verordnung vorgestellt. Diese ermöglicht es regional sehr spezifisch auf das Infektionsgeschehen…

Deniz Kurku, MdL

Stärkung und Förderung des Ehrenamtes durch Enquetekommission

Der Niedersächsische Landtag hat im Juli auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion eine Enquete-Kommission zur Stärkung und Förderung des Ehrenamtes eingesetzt. Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für das Ehrenamt zu verbessern. Bürgerliches Engagement zeigt sich in vielen Bereichen und ist eine unverzichtbare…

Deniz Kurku, MdL

Statement des Sprechers gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus Deniz Kurku zur rechten Gesinnung der niedersächsischen AfD-Landtagsfraktion

„Der Austritt der drei niedersächsischen AfD-Landtagsabgeordneten aus ihrer bisherigen Fraktion darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese zu keinem Zeitpunkt seit der zurückliegenden Landtagswahl als bürgerlich-konservativ galt. Die gemeinsamen Veranstaltungen von AfD-Abgeordneten mit geistigen Brandstiftern wie Höcke, Klausurtagungen mit rechten Ideologen…

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