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Deniz Direkt 05/2021

Am Mittwoch wurde mein für die SPD-Fraktion im Landtag eingebrachter Entschließungsantrag „Wirtschaftsauskunfteien zu mehr Transparenz verpflichten“ angenommen. Auskunfteien arbeiten mit den sensibelsten Daten der Bürgerinnen und Bürger. Die Tragweite der erteilten Auskünfte und die Bewertung durch die Unternehmen ist den…

Knapp 7.000 Meisterprämien ausgezahlt

Vor drei Jahren hat die SPD-geführte Landesregierung die Meisterprämie für das Handwerk eingeführt. Die SPD wollte mit diesem Schritt u.a. die Wertschätzung des Handwerks zum Ausdruck bringen sowie die Gleichwertigkeit von akademischen und beruflichen Bildungsabschlüssen. Nach erfolgreicher Meisterprüfung können Handwerkerinnen…

Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages am 11.05.2021

Auch im Mai hat sich der Niedersächsische Landtag zu einem Sonderplenum zusammengefunden. Und wieder war das ausschließliche Thema die Pandemie. Allerdings war die Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten doch von mehr Hoffnung geprägt als in den vergangenen Monaten. Stephan Weil machte…

Folgetermin bei der Berufsfeuerwehr Delmenhorst

Bereits im November 2020 besuchte der SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku die Delmenhorster Berufsfeuerwehr gemeinsam mit seinem Kollegen Rüdiger Kauroff, Sprecher für Feuerwehren und Katastrophenschutz der SPD-Landtagsfraktion. Themen waren u.a. die Novellierung des Brandschutzgesetzes und dessen Auswirkungen auf die Berufs- und freiwilligen…

Niedersächsisches Quartiersgesetz verabschiedet

Der Landtag hat das Niedersächsische Quartiersgesetz (NQG) verabschiedet. Hiermit unterstützt das Land private Initiativen zur Steigerung der Attraktivität, der Stärkung und Revitalisierung von Stadtteilen, Innenstadtbereichen oder Wohnzentren. Das NQG ermöglicht hierbei eine Finanzierung der privat organisierten und eigenverantwortlich umgesetzten Maßnahmen.

Delmenhorst erhält 1.230.000 Euro aus dem Städtebauförderungsprogramm

Am heutigen Dienstag wurde das Städtebauförderungsprogramm 2021 des Landes Niedersachsen von Bauminister Olaf Lies bekanntgegeben. Gefördert werden drei Schwerpunkte: Lebendige Zentren, Wachstum und nachhaltige Erneuerung und sozialer Zusammenhalt. Delmenhorst erhält in dem Bereich Wachstum und nachhaltige Erneuerung für die…

Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages am 21.04.2021

Am 21.04.2021 fand das mittlerweile dritte Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages in diesem Jahr statt. Wie bereits in den vorangegangenen außerordentlichen Plenarsitzungen war die Pandemie das ausschließliche Thema. Ministerpräsident Stephan Weil machte deutlich, dass 14 Monate Pandemie an den Kräften aller…

Weitere Unterstützung für die Wirtschaftsstruktur in Delmenhorst

Errichtung, Erweiterung und Weiterentwicklung – „Das ist es, was ein Unternehmen und Unternehmer jeden Tag umtreibt“, weiß die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. Dabei helfen können Förderprogramme. „Gerade für die vielen kleinen und mittleren Unternehmen sind Förderprogramme eine gute Möglichkeit, Unterstützung für…

Brandanschlag auf das Delmenhorster Rathaus

Der Delmenhorster Landtagsabgeordnete Deniz Kurku zum Brandanschlag auf das Delmenhorster Rathaus: „Ich verurteile diesen Anschlag auf das Schärfste. Sachliche Kritik an Entscheidungen oder Maßnahmen oder Entscheidungen zur Corona-Pandemie können und müssen in unserer Demokratie natürlich geäußert werden. Gewalt- und Hasstaten…

Deniz Kurku seit Januar Beisitzer im Vorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Niedersachsen e. V.

Am 30. Januar 2021 wurde auf der virtuell abgehaltenen Landesdelegiertenkonferenz der neue SGK-Landesvorstand, zuvor per Briefwahl gewählt, bekanntgegeben. Mit Christiana Steinbrügge aus Wolfenbüttel wurde erstmalig eine Frau an seine Spitze gewählt. Seit 2013 ist Christiana Steinbrügge (SPD) Landrätin des Landkreises…

Delmenhorst erhält über 400.00 Euro für den ÖPNV

Das Land Niedersachsen beteiligt sich mit einem Rekordvolumen von 157 Millionen beim Ausbau und der Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Die SPD-geführte Landesregierung setzt sich seit Jahren für den Ausbau des ÖPNV ein. Es wird in insgesamt 324 Projekte investiert.

Corona-Sonderprogramm für Sportorganisationen

Das SPD-geführte Ministerium für Inneres und Sport hat eine Aktualisierung des Corona-Sonderprogramms für Sportorganisationen auf den Weg gebracht. Minister Boris Pistorius hat deutlich gemacht, dass die niedersächsischen Sportlandschaft Unterstützung benötige. Ziel ist es, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für…

Deniz Direkt 01/2021

Obwohl der Januar bereits fast vorbei ist, wünsche ich allen Leserinnen und Lesern noch alles Gute für das neues Jahr und  im Hinblick auf die immer noch angespannte Corona-Lage viel Gesundheit. Der ersten regulären Landtagssitzung in dieser Woche ging…

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