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Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages

Am heutigen Freitag fand ein Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages zur aktuellen Corona-Pandemie statt. Zentrales Thema war natürlich die Bekämpfung der Pandemie samt der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen. In der Regierungserklärung machte Ministerpräsident Stephan Weil deutlich, dass es allen bewusst sei,…

Zweite Expertenanhörung im Sonderausschuss Pandemie

Am Montag fand in der Sitzung des Sonderausschusses Pandemie die zweite Expertenanhörung zum Themenblock „Stand der Forschung über die Verbreitung und Übertragung; Konsequenzen für das öffentliche und das private Leben“ statt. Forscherinnen und Forscher berichteten den Auschusschussmitgliedern über den aktuellen…

Fohe Weihnachten

21.12.2020: Deniz Kurku Weihnachtsgrüße auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz    …

Deniz Direkt 13/2020

Ende November hatten wir die dritte Sondersitzung des Niedersächsischen Landtages in diesem Jahr, verbunden mit der achten Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil. Und wieder war das Thema Corona. Durch den sogenannten Lockdown Light von Anfang November konnte der steile Anstieg…

Tannenbaum vom ver.di Landesbezirk Niedersachsen-Bremen

Einmal im Jahr vergibt der ver.di Landesbezirk Niedersachsen-Bremen einen abgebrannten Tannenbaum den Vertreterinnen und Vertretern der Landespolitik. In diesem Jahr aber nach der erstmaligen Jahressonderzahlung (bekannt als Weihnachtsgeld) gab es von der Landesfachgruppe Feuerwehr einen „Tannenbaum der Hoffnung“ verbunden mit…

Eine Milliarde für den Klimaschutz

Die SPD-geführte Landesregierung hat das Maßnahmenprogramm „Energie und Klimaschutz“ vorgestellt. Dem Programm liegt ein Finanzvolumen von über einer Milliarde zugrunde. Das Maßnahmenprogramm gehört zu den Umsetzungsinstrumenten des Niedersächsischen Klimagesetzes. Hierdurch sollen Fortschritte beim Klimaschutz, Wachstum und der Wertschöpfung erzielt werden.

Anhörung im Landtag bestätigt: Wirtschaftsauskunfteien müssen transparenter werden

Bei der heutigen Anhörung verschiedener Verbände, Unternehmen und Fachexperten im Unterausschuss für Verbraucherschutz des Niedersächsischen Landtages ist deutlich geworden, dass die verschiedenen Wirtschaftsauskunfteien einen höheren Beitrag zur Transparenz erhobener Daten leisten müssen. Dies hat der Delmenhorster Landtagsabgeordneter Deniz Kurku deutlich…

Deniz Direkt 10/2020

Bereits am Mittwoch gab unser Ministerpräsident Stephan Weil eine Regierungserklärung ab. Unter dem Titel „Corona- mit Umsicht und Vorsicht in die nächsten Monate“ wurde die ab nächster Woche geltende Verordnung vorgestellt. Diese ermöglicht es regional sehr spezifisch auf das Infektionsgeschehen…

Deniz Kurku, MdL

Stärkung und Förderung des Ehrenamtes durch Enquetekommission

Der Niedersächsische Landtag hat im Juli auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion eine Enquete-Kommission zur Stärkung und Förderung des Ehrenamtes eingesetzt. Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für das Ehrenamt zu verbessern. Bürgerliches Engagement zeigt sich in vielen Bereichen und ist eine unverzichtbare…

Deniz Kurku, MdL

Statement des Sprechers gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus Deniz Kurku zur rechten Gesinnung der niedersächsischen AfD-Landtagsfraktion

„Der Austritt der drei niedersächsischen AfD-Landtagsabgeordneten aus ihrer bisherigen Fraktion darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese zu keinem Zeitpunkt seit der zurückliegenden Landtagswahl als bürgerlich-konservativ galt. Die gemeinsamen Veranstaltungen von AfD-Abgeordneten mit geistigen Brandstiftern wie Höcke, Klausurtagungen mit rechten Ideologen…

Deniz Kurku spricht #klartext zur Situation in Moria

Der Sprecher gegen Rechtsextremismus der niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion spricht Klartext! Für ihn steht fest: „Wir haben Platz für Geflüchtete aus Moria und brauchen dringend eine europäische Flüchtlingspolitik, in der Menschlichkeit die größte Rolle spielt.“ Deniz Kurku spricht #klartext zur Situation in…

Deniz Direkt 7/2020

Weiterhin beschäftigt die Corona-Pandemie und deren Folgen maßgeblich unser politi- sches Geschehen. Um diese Krise kraftvoll zu überstehen, haben wir in einer Sondersitzung gestern den 2. Nachtragshaushalt des Landes Niedersachsen für das Jahr 2020 beschlossen. Zusammengefasst investiert Niedersachsen mit niedrigschwelligen…

Deniz Direkt 06/2020

In der letzten Woche hat der Niedersächsische Landtag in Hannover getagt. Erstmals seit dem Ausbruch von Corona Zuschauerinnen und Zuschauer teilnehmen und auch wir Abgeordneten durften wieder auf unseren „normalen“ Plätzen sitzen. Möglich ist das, weil der Ältestenrat des Landtages…

Deniz Kurku, MdL

Zweiter Nachtragshaushalt kommt: Kraftpaket gegen die Corona-Krise

Die SPD-geführte Landesregierung hat am heutigen Dienstag ihren Entwurf eines zweiten Nachtragshaushaltes zur Bekämpfung des Coronavirus und der Bewältigung der Folgen der Pandemie vorgestellt, berichtet der Delmenhorster Landtagsabgeordnete Deniz Kurku: „Die Corona-Pandemie hält unser Land weiterhin in…

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