Übersicht

SPD-Landtagsfraktion

„Norderneyer Erklärung“ Ergebnis der SPD-Klausurtagung

Die „Norderneyer Erklärung“ ist das Ergebnis der dreitägigen Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion. Anfang März haben sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf der ostfriesischen Insel zu einem intensiven Austausch getroffen. Schwerpunktthemen waren hierbei der Schutz und die Stärkung der Demokratie,…

Blaulichtwoche der SPD-Landtagsfraktion

25 Termine in fünf Tagen, das war das Programm im Rahmen der sogenannten Blaulichtwoche der Niedersächsischen SPD-Fraktionsmitglieder des Innenausschusses. Besucht wurden Institutionen und Organisationen, die für die Sicherheit in Niedersachsen Verantwortung tragen: Landeskriminalamt, Polizeiakademie, Polizeiinspektionen, haupt- und ehrenamtliche…

Hochhaus

Wohnraumschutzgesetz verabschiedet

Der Niedersächsische Landtag hat heute das Wohnraumschutzgesetz verabschiedet. Es soll Mieterinnen und Mieter davor schützen, in menschenunwürdigen Zuständen leben zu müssen. Verwahrlosung der Immobilie, Überbelegung, fehlende sanitäre Einrichtungen oder mangelnde Energie- und Wasserversorgung sind hier nur einige Beispiele. Vor diesem…

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