Das Oktober-Plenum begann mit einer Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zu dem Hamas-Überfall auf Israel. Stephan Weil bekundete Solidarität mit Israel und warnte eindringlich vor täglichem Antisemitismus. Die Sicherheitsbehörden in Niedersachsen werden Sympathiebekundungen für den Terror der Hamas konsequent verfolgen. „Konzertierte Aktion…
Letzte Woche war es wieder soweit: 35 interessierte Delmenhorsterinnen und Delmenhorster besuchten den SPD-Landtagsabgeordneten Deniz Kurku im Niedersächsischen Landtag. Auf dem Programm stand zunächst ein Film, der einen Überblick über die Arbeit des Landtages, die derzeitige politische Zusammensetzung sowie die…
Erste Plenarsitzung nach der Sommerpause! In der Aktuellen Stunde hat die SPD-Fraktion das Thema „Senkung der Energiepreise sicherstellen…“ eingebracht. Viele energieintensive Unternehmen leiden unter den derzeitigen Energiepreisen. Ohne politische Unterstützung wird es erhebliche Auswirkungen auf den Industrie– und Handwerksstandort Niedersachsen…
Deniz Kurku zum Antrag der CDU „Kommunen und Länder bei der Aufnahme von Geflüchteten entlasten…“ auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz …
Deniz Kurku (SPD) AfD-Antrag „“Keine Taxifahrten für Asylbewerber auf Steuerzahlerkosten“ auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz…
Ende März besuchte eine Gruppe von 50 Personen aus Delmenhorst den SPD-Landtagsabgeordneten Deniz Kurku während der Plenarsitzung im Niedersächsischen Landtag in Hannover. Angereist mit dem Bus, bekamen die Besucherinnen und Besucher zunächst eine Einführung über die Arbeit der Abgeordneten und…
Deniz Kurku (SPD) zum Antrag AfD-Fraktion „Integration zur Bringschuld erklären…“ 26.01.2023 auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz…
Deniz Kurku (SPD) zum Antrag AfD-Fraktion „Integration zur Bringschuld erklären…“ 26.01.2023 auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz…
Ende November trat der Niedersächsische Landtag zu einer Sonderplenarsitzung zusammen. Bereits eine Woche nach dem Amtsantritt der neuen Landesregierung, hat diese den Entwurf eines Nachtragshaushaltes 2022/2023 beschlossen. Ministerpräsident Stephan Weil hatte bereits im Wahlkampf eine Entlastung versprochen. Der Nachtragshaushalt…
Auch die Juni-Plenarsitzung war geprägt von Putins menschenverachtendem und völkerrechtswidrigem Angriffskrieg auf die Ukraine. Unsere Solidarität gilt all jenen, die unter diesem fürchterlichen Angriffskrieg leiden. Auch wir erleben schon jetzt Auswirkungen des Krieges: Insbesondere die Lebensmittel- und Energiepreise belasten die…
Das Mai-Plenum fand in der 20. Kalenderwoche statt. Am Mittwoch durfte ich für unsere Fraktion zur „Verwaltungsdigitalisierung in Niedersachsen“ sprechen. Während die FDP mangelnde Fortschritte beklagt, sehen wir als SPD ein gutes Vorankommen. Dies zeigt auch die 64 Seiten umfassende…
In der letzten Märzwoche standen die für mich letzten Plenarsitzungen an. In dieser Woche lag der Schwerpunkt vieler Anträge vor allem auf der Bewältigung der Krisenlage des Krieges in der Ukraine. Themen wie der Bürokratieabbau bei der Aufnahme der Kriegsvertriebenen,…
Auch das März-Plenum begann mit einer Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten: der Krieg in der Ukraine, der alles andere überlagert. Stephan Weil machte deutlich, dass dieser Krieg eine Zäsur bedeute und es zukünftig ein „davor“ und ein „danach“ geben werde. Russland zahlt…
Gleich in zwei Punkten hat der Niedersächsische Landtag heute das Kommunalverfassungsgesetz geändert. Mit der Novelle wird die ehrenamtliche Ausübung kommunaler Mandate künftig flexibler sein, berichtet der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Deniz Kurku: „Wir geben den Kommunen dauerhaft die Möglichkeit, Rats-…
Rede Deniz Kurku am 23.02.2022 zur Anwendbarkeit von § 28 a Abs. 1 bis 6 Infektionsschutzgesetz IfSG auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz…
Das Februar-Plenum begann mit einer Unterrichtung durch unseren Ministerpräsidenten Stephan Weil. Er betonte, dass es zwar deutschlandweit einen Rückgang im Hinblick auf die Inzidenzwerte gebe, in Niedersachsen sich aber ein gemischtes Bild zeige. Durch verschiedene Hotspots sei der Wert an…
Obwohl der Januar bereits fast vorbei ist, wünsche ich allen Leserinnen und Lesern noch alles Gute für das neues Jahr und im Hinblick auf die immer noch angespannte Corona-Lage viel Gesundheit. Der ersten regulären Landtagssitzung in dieser Woche ging…
Koalitionsvertrag zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD)
Landesverband Niedersachsen und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen
2022 – 2027
