Übersicht

Plenum

Deniz Direkt 08/2022

Ende November trat der Niedersächsische Landtag zu einer Sonderplenarsitzung zusammen. Bereits eine Woche nach dem Amtsantritt der neuen Landesregierung, hat diese den Entwurf eines Nachtragshaushaltes 2022/2023 beschlossen. Ministerpräsident Stephan Weil hatte bereits im Wahlkampf eine Entlastung versprochen. Der Nachtragshaushalt…

Deniz Direkt 05/2022

Auch die Juni-Plenarsitzung war geprägt von Putins menschenverachtendem und völkerrechtswidrigem Angriffskrieg auf die Ukraine. Unsere Solidarität gilt all jenen, die unter diesem fürchterlichen Angriffskrieg leiden. Auch wir erleben schon jetzt Auswirkungen des Krieges: Insbesondere die Lebensmittel- und Energiepreise belasten die…

Deniz Direkt 04/2022

Das Mai-Plenum fand in der 20. Kalenderwoche statt. Am Mittwoch durfte ich für unsere Fraktion zur „Verwaltungsdigitalisierung in Niedersachsen“ sprechen. Während die FDP mangelnde Fortschritte beklagt, sehen wir als SPD ein gutes Vorankommen. Dies zeigt auch die 64 Seiten umfassende…

Eindrücke vom März-Plenum von Praktikant Deniz Ali

In der letzten Märzwoche standen die für mich letzten Plenarsitzungen an. In dieser Woche lag der Schwerpunkt vieler Anträge vor allem auf der Bewältigung der Krisenlage des Krieges in der Ukraine. Themen wie der Bürokratieabbau bei der Aufnahme der Kriegsvertriebenen,…

Deniz Direkt 03/2022

Auch das März-Plenum begann mit einer Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten: der Krieg in der Ukraine, der alles andere überlagert. Stephan Weil machte deutlich, dass dieser Krieg eine Zäsur bedeute und es zukünftig ein „davor“ und ein „danach“ geben werde. Russland zahlt…

Novelle des NKomVG – Rahmenbedingungen des kommunalen Mandats verbessern und Selbstverwaltung der Kommunen stärken

Gleich in zwei Punkten hat der Niedersächsische Landtag heute das Kommunalverfassungsgesetz geändert. Mit der Novelle wird die ehrenamtliche Ausübung kommunaler Mandate künftig flexibler sein, berichtet der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Deniz Kurku: „Wir geben den Kommunen dauerhaft die Möglichkeit, Rats-…

Deniz Direkt 02/2021

Das Februar-Plenum begann mit einer Unterrichtung durch unseren Ministerpräsidenten Stephan Weil. Er betonte, dass es zwar deutschlandweit einen Rückgang im Hinblick auf die Inzidenzwerte gebe, in Niedersachsen sich aber ein gemischtes Bild zeige. Durch verschiedene Hotspots sei der Wert an…

Deniz Direkt 01/2021

Obwohl der Januar bereits fast vorbei ist, wünsche ich allen Leserinnen und Lesern noch alles Gute für das neues Jahr und  im Hinblick auf die immer noch angespannte Corona-Lage viel Gesundheit. Der ersten regulären Landtagssitzung in dieser Woche ging…

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