Übersicht

Plenarwoche

Deniz Direkt 06/2021

Nach langen Verhandlungen wurden im Juli– Plenum im Landtag die Neuregelungen des Kita-Gesetzes beschlossen. Vorangegangen waren viele, auch emotionale, Debatten. Kernstück des Geset-zes ist der Stufenplan zur Verbesserung des Fachkraft-Kind Schlüssels. Ab August 2023 wird es schrittweise die dritte Fachkraft…

Deniz Direkt 05/2021

Am Mittwoch wurde mein für die SPD-Fraktion im Landtag eingebrachter Entschließungsantrag „Wirtschaftsauskunfteien zu mehr Transparenz verpflichten“ angenommen. Auskunfteien arbeiten mit den sensibelsten Daten der Bürgerinnen und Bürger. Die Tragweite der erteilten Auskünfte und die Bewertung durch die Unternehmen ist den…

Deniz Direkt 03/2021

Am 01.03.2021 ist Carola Reimann aus gesundheitlichen Gründen von ihrem Amt als Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Carola hat nicht nur in der seit über einem Jahr andauernden Corona-Pandemie stets verantwortungsbewusst und kompetent gehandelt, sondern…

Deniz Direkt 13/2020

Ende November hatten wir die dritte Sondersitzung des Niedersächsischen Landtages in diesem Jahr, verbunden mit der achten Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil. Und wieder war das Thema Corona. Durch den sogenannten Lockdown Light von Anfang November konnte der steile Anstieg…

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