Übersicht

Niedersächsischer Landtag

Deniz Direkt 07/2022

Am 08.11.2022 fand die konstituierende Sitzung des 19. Niedersächsischen Landtages statt. Erstmals kamen die neu gewählten SPD-Abgeordneten als SPD-Fraktion zusammen. Insgesamt 57 Mitglieder hat die neue Fraktion. Die konstituierende Sitzung ist ein besonderes Ereignis. Die SPD durfte als stärkste Fraktion…

Direktmandat für Delmenhorst

Der SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku wird auch in der 19. Legislaturperiode die Stadt Delmenhorst im Niedersächsischen Landtag vertreten. Mit 41,7 % und einem Vorsprung von 4.500 Stimmen holte Deniz Kurku das Direktmandat. „Ich danke von ganzem Herzen allen, die meine Partei…

Landtagsfahrt!

Ein Besuch im Niedersächsischen Landtag zu der letzten Plenarsitzung der 18. Wahlperiode. Nachdem die Pandemie zwei Jahre lang die Besuchsfahrten nach Hannover verhindert hat, wurde die für Juni geplante Fahrt leider abgesagt. Umso schöner, dass jetzt 35 Delmenhorsterinnen und Delmenhorster…

Deniz Direkt 04/2022

Das Mai-Plenum fand in der 20. Kalenderwoche statt. Am Mittwoch durfte ich für unsere Fraktion zur „Verwaltungsdigitalisierung in Niedersachsen“ sprechen. Während die FDP mangelnde Fortschritte beklagt, sehen wir als SPD ein gutes Vorankommen. Dies zeigt auch die 64 Seiten umfassende…

Eindrücke vom März-Plenum von Praktikant Deniz Ali

In der letzten Märzwoche standen die für mich letzten Plenarsitzungen an. In dieser Woche lag der Schwerpunkt vieler Anträge vor allem auf der Bewältigung der Krisenlage des Krieges in der Ukraine. Themen wie der Bürokratieabbau bei der Aufnahme der Kriegsvertriebenen,…

Deniz Direkt 03/2022

Auch das März-Plenum begann mit einer Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten: der Krieg in der Ukraine, der alles andere überlagert. Stephan Weil machte deutlich, dass dieser Krieg eine Zäsur bedeute und es zukünftig ein „davor“ und ein „danach“ geben werde. Russland zahlt…

Novelle des NKomVG – Rahmenbedingungen des kommunalen Mandats verbessern und Selbstverwaltung der Kommunen stärken

Gleich in zwei Punkten hat der Niedersächsische Landtag heute das Kommunalverfassungsgesetz geändert. Mit der Novelle wird die ehrenamtliche Ausübung kommunaler Mandate künftig flexibler sein, berichtet der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Deniz Kurku: „Wir geben den Kommunen dauerhaft die Möglichkeit, Rats-…

Andretta und Kurku

Übergabe des Abschlussberichtes „Sonderausschuss Pandemie“

Anfang Januar hat der Sonderausschuss Pandemie seinen Abschlussbericht an die Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta übergeben. Auch der Delmenhorster SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku war eines von 14 Mitgliedern. In 14 Monaten und über 60 Experten-Anhörungen wurde die bisherige Bekämpfung der Covid-19-Pandemie analysiert.

Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages

Am heutigen Freitag fand ein Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages zur aktuellen Corona-Pandemie statt. Zentrales Thema war natürlich die Bekämpfung der Pandemie samt der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen. In der Regierungserklärung machte Ministerpräsident Stephan Weil deutlich, dass es allen bewusst sei,…

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