Erste Plenarsitzung nach der Sommerpause! In der Aktuellen Stunde hat die SPD-Fraktion das Thema „Senkung der Energiepreise sicherstellen…“ eingebracht. Viele energieintensive Unternehmen leiden unter den derzeitigen Energiepreisen. Ohne politische Unterstützung wird es erhebliche Auswirkungen auf den Industrie– und Handwerksstandort Niedersachsen…
Ende Mai eröffnete die Präsidentin des Niedersächsischen Landtages Hanna Naber gemeinsam mit Olaf Lies, Niedersächsischer Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, die Fotoausstellung „Gute Nachbarschaft ist….“ des Bündnisses für gute Nachbarschaft in Niedersachsen der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Soziale Brennpunkte Niedersachsen…
Ende November trat der Niedersächsische Landtag zu einer Sonderplenarsitzung zusammen. Bereits eine Woche nach dem Amtsantritt der neuen Landesregierung, hat diese den Entwurf eines Nachtragshaushaltes 2022/2023 beschlossen. Ministerpräsident Stephan Weil hatte bereits im Wahlkampf eine Entlastung versprochen. Der Nachtragshaushalt…
Umfangreiche Diskussionen und einen tollen Austausch gab es mit den jungen Besucherinnen und Besuchern. 19 Jugendliche der Jugendhäuser Sachsenstraße und Casa Blanca aus Delmenhorst besuchten gemeinsam mit zwei Mitarbeitern den SPD-Landtagsabgeordneten Deniz Kurku im Landtag in Hannover. Zu Beginn wurde…
Mitte September fand die erste Plenarsitzung nach der Sommerpause statt. Diese begann mit einer Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten zum Thema Pandemie. Stephan Weil wies auf die Veränderungen vom Impfstoffmangel zur Impfstofffülle hin und betonte die Wichtigkeit der Impfung, welche zu 94…
Koalitionsvertrag zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD)
Landesverband Niedersachsen und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen
2022 – 2027
