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Novelle des NKomVG – Rahmenbedingungen des kommunalen Mandats verbessern und Selbstverwaltung der Kommunen stärken

Gleich in zwei Punkten hat der Niedersächsische Landtag heute das Kommunalverfassungsgesetz geändert. Mit der Novelle wird die ehrenamtliche Ausübung kommunaler Mandate künftig flexibler sein, berichtet der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Deniz Kurku: „Wir geben den Kommunen dauerhaft die Möglichkeit, Rats-…

Studentischer Praktikant Deniz Ali zu Besuch beim Februar-Plenum

Als erstes kleines Highlight meines Praktikums fanden Ende Februar die Plenarsitzungen im Landtag statt. Los ging es am Mittwochmorgen. Pünktlich um 10 Uhr wurde der erste Sitzungstag von der Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta eröffnet. Nach einer kurzen Unterrichtung durch den…

Deniz Direkt 02/2022

Das Februar-Plenum begann mit der Unterrichtung des Ministerpräsidenten Stephan Weil über die Ergebnisse der MPK vom 16.02.2022. Bis zum 20.03.2022 werden alle Einschränkungen bis auf die Maskenpflicht in bestimmten Bereichen abgeschafft. Niedersachsen ist gut durch die zwei Corona-Wellen im Herbst/Winter…

Erste Einblicke vom Praktikum bei Deniz Kurku

Moin! Mein Name ist Deniz Ali, ich studiere Politikwissenschaften und ich habe nun von Deniz Kurku die Möglichkeit erhalten, ihn zwei Monate lang im Rahmen meines Studiums in einem Praktikum zu begleiten. Damit ich euch auch einen Einblick…

Delmenhorst erhält gut 8,15 Millionen Euro für den ÖPNV

Der Ausbau und die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) wird auch im Jahr 2022 durch die SPD-geführte Landesregierung gefördert. Insgesamt werden hierfür 105,8 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Kommunen stocken diese Mittel mit 268 Millionen auf. Bei der…

Bild mit Corona-Virus

Niedersächsische Absonderungsverordnung

Corona bestimmt leider noch immer unseren Alltag. Die in Niedersachsen hierzu geltenden Regelungen unterliegen einer regelmäßigen Überprüfung und Anpassung. Hierbei den Überblich zu behalten, ist nicht einfach. Welche Regelungen gelten, wenn ich einen positiven Schnelltest habe? Was passiert, wenn ich…

Deniz Direkt 01/2022

Die erste Plenarsitzung in diesem Jahr begann mit einer Unterrichtung unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil zur aktuellen Omikron-Welle, der Fünften Welle in mittlerweile zwei Jahren. Zwar beträgt die Inzidenz ein Vielfaches von dem, was in vorangegangenen Wellen verzeichnet wurde, führt aber…

Andretta und Kurku

Übergabe des Abschlussberichtes „Sonderausschuss Pandemie“

Anfang Januar hat der Sonderausschuss Pandemie seinen Abschlussbericht an die Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta übergeben. Auch der Delmenhorster SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku war eines von 14 Mitgliedern. In 14 Monaten und über 60 Experten-Anhörungen wurde die bisherige Bekämpfung der Covid-19-Pandemie analysiert.

Niedersachsen fördert Kunstvereine mit 937.000 Euro – 27.000 Euro für die Städtische Galerie Delmenhorst

Kunstvereine spielen eine herausragende Rolle bei der Präsentation und Vermittlung zeitgenössischer Kunst. Ihr Wirkungsradius reicht von der Großstadt bis in den ländlichen Raum. In unserer Region ist die Städtische Galerie Delmenhorst eine der bundesweit beachteten, international agierenden Kunstinstitutionen. Kunstvereine zeigen…

Deniz Direkt 12/2021

Die letzte Plenarsitzung in diesem Jahr! Wie immer befassen wir uns im Dezember mit dem Haushalt. Diesmal wurde der Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023 beschlossen. Insgesamt soll der Haushalt für das Jahr 2022 rund 36,7 Milliarden Euro umfassen,…

Deniz Direkt 11/2021

Und auch im letzten Monat des Jahres, eine Woche vor dem regulären Plenum, gab es noch eine Sondersitzung des Niedersächsischen Landtages. Leider war auch diesmal Corona das überwiegende Thema auf der Tagesordnung. Ministerpräsident Stephan Weil hat in seiner Regierungserklärung…

Bild vom Besuch

Begeistert vom Besuch beim LEB Werkhof Delmenhorst

Jüngst besuchte der Delmenhorster Landtagsabgeordnete Deniz Kurku (SPD) das Werkstattprojekt der Ländlichen Erwachsenenbildung (LEB). Dieses bietet Angebote für Langzeitarbeitslose in den fünf Werkstattbereichen: Hauswirtschaft, Textilwerkstatt, Holzwerkstatt, Außen- und Gartenbereich und Metallwerkstatt. Finanziert werden die Maßnahmen vom Jobcenter Delmenhorst. Bei einem…

Gerlach und Kurku

Antrittsbesuch bei Oberbürgermeisterin Petra Gerlach

Zu einem Antrittsbesuch bei der Delmenhorster Oberbürgermeisterin Petra Gerlach (CDU) ging es für den SPD-Landtagsabgeordneten Deniz Kurku in der vergangenen Woche. Gerlach ist seit Anfang November im Amt und beide Seiten waren sich darüber einig, zu einem Austausch zu einer…

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