Übersicht

Deniz direkt

Deniz Direkt 07/2022

Am 08.11.2022 fand die konstituierende Sitzung des 19. Niedersächsischen Landtages statt. Erstmals kamen die neu gewählten SPD-Abgeordneten als SPD-Fraktion zusammen. Insgesamt 57 Mitglieder hat die neue Fraktion. Die konstituierende Sitzung ist ein besonderes Ereignis. Die SPD durfte als stärkste Fraktion…

Deniz Direkt 06/2022

Die letzte reguläre Plenarsitzung der 18. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages: Fünf Jahre wurde debattiert, diskutiert und gestritten, aber auch viel erreicht. Wir sind an 144 Tagen zu Plenarsitzungen zusammengekommen. Insgesamt wurden 270 Gesetzentwürfe eingebracht und 190 Gesetze verabschiedet. In meiner…

Deniz Direkt 05/2022

Auch die Juni-Plenarsitzung war geprägt von Putins menschenverachtendem und völkerrechtswidrigem Angriffskrieg auf die Ukraine. Unsere Solidarität gilt all jenen, die unter diesem fürchterlichen Angriffskrieg leiden. Auch wir erleben schon jetzt Auswirkungen des Krieges: Insbesondere die Lebensmittel- und Energiepreise belasten die…

Deniz Direkt 04/2022

Das Mai-Plenum fand in der 20. Kalenderwoche statt. Am Mittwoch durfte ich für unsere Fraktion zur „Verwaltungsdigitalisierung in Niedersachsen“ sprechen. Während die FDP mangelnde Fortschritte beklagt, sehen wir als SPD ein gutes Vorankommen. Dies zeigt auch die 64 Seiten umfassende…

Deniz Direkt 02/2022

Das Februar-Plenum begann mit der Unterrichtung des Ministerpräsidenten Stephan Weil über die Ergebnisse der MPK vom 16.02.2022. Bis zum 20.03.2022 werden alle Einschränkungen bis auf die Maskenpflicht in bestimmten Bereichen abgeschafft. Niedersachsen ist gut durch die zwei Corona-Wellen im Herbst/Winter…

Deniz Direkt 01/2022

Die erste Plenarsitzung in diesem Jahr begann mit einer Unterrichtung unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil zur aktuellen Omikron-Welle, der Fünften Welle in mittlerweile zwei Jahren. Zwar beträgt die Inzidenz ein Vielfaches von dem, was in vorangegangenen Wellen verzeichnet wurde, führt aber…

Deniz Direkt 11/2021

Und auch im letzten Monat des Jahres, eine Woche vor dem regulären Plenum, gab es noch eine Sondersitzung des Niedersächsischen Landtages. Leider war auch diesmal Corona das überwiegende Thema auf der Tagesordnung. Ministerpräsident Stephan Weil hat in seiner Regierungserklärung…

Deniz Direkt 10/2021

75 Jahre Niedersachsen! Das Land wurde am 01.11.1946 auf Anordnung der britischen Militärregierung gegründet. Niedersachsen ist ein Land mit vielfältigen Facetten, vielen verschiedenen Regionen und Geschichten. Mit einem großen Festakt resümierte Ministerpräsident Stephan Weil über diese Jahre und machte deutlich,…

Deniz Direkt 09/2021

Was für ein tolles Ergebnis. Ich möchte mich ganz herzlich für das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler im Wahlbereich 3 bedanken. Mit 1904 Stimmen darf ich weitere fünf Jahre die Belange der Delmenhorsterinnen und Delmenhorster im Rat vertreten. Insgesamt hat…

Deniz Direkt 08/2021

Mitte September fand die erste Plenarsitzung nach der Sommerpause statt. Diese begann mit einer Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten zum Thema Pandemie. Stephan Weil wies auf die Veränderungen vom Impfstoffmangel zur Impfstofffülle hin und betonte die Wichtigkeit der Impfung, welche zu 94…

Deniz Direkt 07/2021

Wahlkampf! Das ist der Begriff, der uns in letzter Zeit neben der Alltagsarbeit begleitet und viel von uns allen fordert. Die vier Delmenhorster SPD-Ortsvereine haben sich in den letzten Wo-chen mit verschiedenen Aktionen im Wahlkampf engagiert. Es gilt viele Stimmen…

Deniz Direkt 05/2021

Am Mittwoch wurde mein für die SPD-Fraktion im Landtag eingebrachter Entschließungsantrag „Wirtschaftsauskunfteien zu mehr Transparenz verpflichten“ angenommen. Auskunfteien arbeiten mit den sensibelsten Daten der Bürgerinnen und Bürger. Die Tragweite der erteilten Auskünfte und die Bewertung durch die Unternehmen ist den…

Deniz Direkt 03/2021

Am 01.03.2021 ist Carola Reimann aus gesundheitlichen Gründen von ihrem Amt als Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Carola hat nicht nur in der seit über einem Jahr andauernden Corona-Pandemie stets verantwortungsbewusst und kompetent gehandelt, sondern…

Deniz Direkt 02/2021

Das Februar-Plenum begann mit einer Unterrichtung durch unseren Ministerpräsidenten Stephan Weil. Er betonte, dass es zwar deutschlandweit einen Rückgang im Hinblick auf die Inzidenzwerte gebe, in Niedersachsen sich aber ein gemischtes Bild zeige. Durch verschiedene Hotspots sei der Wert an…

Deniz Direkt 01/2021

Obwohl der Januar bereits fast vorbei ist, wünsche ich allen Leserinnen und Lesern noch alles Gute für das neues Jahr und  im Hinblick auf die immer noch angespannte Corona-Lage viel Gesundheit. Der ersten regulären Landtagssitzung in dieser Woche ging…

Deniz Direkt 12/2020

Im November-Plenum habe ich in der aktuellen Stunde zum Thema „Neonazis und Corona-Leugnern entschieden entgegentreten-Abstand halten zu Extremisten“ gesprochen. Jeder darf in unserer Demokratie seine Meinung zu den Corona-Maßnahmen äußern. Wer aber bei Demonstrationen Seite an Seite mit Rechtsextremen marschiert,…

Deniz Direkt 11/2020

Die Corona-Infektionszahlen steigen seit Wochen rasant an. Fast täglich erreichen wir ein Rekordniveau von Neuinfektionen im gesamten Land. Dieser Trend muss gestoppt werden! Am Mittwoch haben die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin besprochen, welche Maßnahmen zur Eingrenzung der aktuellen dynamischen pandemischen…

Deniz Direkt 10/2020

Bereits am Mittwoch gab unser Ministerpräsident Stephan Weil eine Regierungserklärung ab. Unter dem Titel „Corona- mit Umsicht und Vorsicht in die nächsten Monate“ wurde die ab nächster Woche geltende Verordnung vorgestellt. Diese ermöglicht es regional sehr spezifisch auf das Infektionsgeschehen…

SONDERAUSGABE: Deniz Direkt 09/2020

In dieser Sonderausgabe meines Landtags-newsletters „Deniz Direkt“ berichte ich von der Blaulichtwoche der Innenpolitikerinnen und Innenpolitiker der SPD-Landtagsfraktion. In unregelmäßigen Abständen führen wir die-se „Aktionswoche“ durch und informieren uns ganz gezielt vor Ort über die innenpolitischen Themen der verschiedensten…

Deniz Direkt 7/2020

Weiterhin beschäftigt die Corona-Pandemie und deren Folgen maßgeblich unser politi- sches Geschehen. Um diese Krise kraftvoll zu überstehen, haben wir in einer Sondersitzung gestern den 2. Nachtragshaushalt des Landes Niedersachsen für das Jahr 2020 beschlossen. Zusammengefasst investiert Niedersachsen mit niedrigschwelligen…

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