Am 21.04.2021 fand das mittlerweile dritte Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages in diesem Jahr statt. Wie bereits in den vorangegangenen außerordentlichen Plenarsitzungen war die Pandemie das ausschließliche Thema. Ministerpräsident Stephan Weil machte deutlich, dass 14 Monate Pandemie an den Kräften aller…
Am Montag fand in der Sitzung des Sonderausschusses Pandemie die zweite Expertenanhörung zum Themenblock „Stand der Forschung über die Verbreitung und Übertragung; Konsequenzen für das öffentliche und das private Leben“ statt. Forscherinnen und Forscher berichteten den Auschusschussmitgliedern über den aktuellen…
Die Corona-Pandemie betrifft nicht nur Unternehmen, Selbstständige oder Freiberufler, sondern auch gemeinnützige Organisationen. Durch den Ausfall von Einnahmen und Spenden können viele Organisationen die laufenden Kosten nicht mehr decken oder notwendige Investitionen durchführen. „Ab sofort können diese Organisationen den „Niedersachsen-Schnellkredit…
10.11.2020: Deniz Kurku zur aktuellen Stunde „Neonazis und Corona-Leugnern entgegentreten“ auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz…
Auf allen Ebenen, ob im Bund, im Land oder von der Zivilgesellschaft, werden erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Corona-Pandemie einzudämmen und die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Doch gebe es, so Deniz Kurku, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus,…
Am heutigen Montag hat der sogenannte Corona-Sonderausschuss des Niedersächsischen Landtages seine Arbeit aufgenommen. An der Konstituierung nahm auch der Landtagsabgeordnete Deniz Kurku teil, den die niedersächsische SPD-Fraktion als einen ihrer Vertreter benannt hat. Mit der Entsendung ist der Delmenhorster Mitglied…
Die Corona-Infektionszahlen steigen seit Wochen rasant an. Fast täglich erreichen wir ein Rekordniveau von Neuinfektionen im gesamten Land. Dieser Trend muss gestoppt werden! Am Mittwoch haben die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin besprochen, welche Maßnahmen zur Eingrenzung der aktuellen dynamischen pandemischen…
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hält den geplanten Castortransport von Sellafield über Nordenham in das hessische Biblis mit Blick auf das derzeitige Corona-Infektionsgeschehen für unverantwortlich. Während am morgigen Tag die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder mit der Kanzlerin zusammenkommen, sollen…
Die Stadt Delmenhorst hat heute den Inzidenzwert von 50 Corona-Infizierten pro 100.000 Einwohner überschritten und gilt somit als innerdeutsches Corona-Risikogebiet. Der Delmenhorster Landtagsabgeordnete Deniz Kurku dazu: „Wir mussten in den letzten Tagen feststellen, dass die Infektionszahlen sukzessive ansteigen. Ein echter…
Das Land Niedersachsen unterstützt mit 1,1 Milliarden Euro aus dem Nachtragshaushalt die niedersächsischen Kommunen. Hiervon wird auch die Stadt Delmenhorst massiv profitieren. Das berichtet der Delmenhorster SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku. „Wir können jetzt konkret einzelne Summen nennen, die nach Delmenhorst fließen…
Die SPD-geführte Landesregierung hat am heutigen Dienstag ihren Entwurf eines zweiten Nachtragshaushaltes zur Bekämpfung des Coronavirus und der Bewältigung der Folgen der Pandemie vorgestellt, berichtet der Delmenhorster Landtagsabgeordnete Deniz Kurku: „Die Corona-Pandemie hält unser Land weiterhin in…
Seit dem 11. Mai, und der seit diesem Tag geltenden neuen Corona-Verordnung in Niedersachsen, beginnt die Rückkehr in den neuen Alltag mit dem Corona-Virus. Restaurants und Geschäfte dürfen mit Beschränkungen wieder öffnen und können endlich wieder Einnahmen generieren. Nichtsdestotrotz haben…
FAQ zu den Änderungen „Niedersächsischen Verordnung über die Beschränkung sozialer Kontakte zur Eindämmung der Corona-Pandemie“ Dürfen sich Paare gegenseitig besuchen? Selbstverständlich dürfen sie das! Ehe- und Lebenspartnern war und ist es…
Stand 03.04.2020, 15:00 Uhr Ist die Soforthilfe nur für das Weiterzahlen der laufenden Betriebskosten wie Miete, Leasing usw. gedacht oder auch zur Erstattung von Lebensunterhaltskosten gedacht? Die (neuen) Richtlinien zu den Soforthilfen von Bund und Land dienen kleinen Unternehmen,…
Stand: 01.04.2020, 15:00 Uhr Auf der Internetseite der NBank (https://www.soforthilfe.nbank.de/) kann ab sofort (01.04.2020) das neue Antragsformular zur Beantragung der Soforthilfen des Bundes (Unternehmen bis 10 Beschäftigte) und des Landes (bis 49 Beschäftigte) heruntergeladen werden. Dies wurde komplett…
Stand 31.03.2020, 16:59 Uhr Am Wochenende wurde Einigkeit zur Umsetzung des Soforthilfeprogramms des Bundes erzielt. Ab heute werden hierzu zwei neue Richtlinien in Kraft treten und die Zuschüsse über die NBank wie folgt geregelt werden: (A) Kleinstunternehmen bis 10 Beschäftigte (Soforthilfeprogramm des Bundes;…
Stand: 24.03.2020, 12:00 Uhr Die Möglichkeiten der Förderung (Förderprogramme) und von Soforthilfen für Unternehmen im Zusammenhang mit der Corona-Krise sind auf der Homepage der N-Bank zusammengefasst: https://www.nbank.de/Blickpunkt/Covid-19-–-Beratung-für-unsere-Kunden.jsp Diese stellen den aktuellen Stand der Planungen – über den von der…
Die Landesregierung hat am gestrigen Dienstag den Entwurf eines Nachtragshaushalts für das Jahr 2020 auf den Weg gebracht. Damit wurden die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für ein großes Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Auswirkungen des Coronavirus` herbeigeführt. Der Delmenhorster Landtagsabgeordnete Deniz Kurku dazu:…
Koalitionsvertrag zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD)
Landesverband Niedersachsen und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen
2022 – 2027
