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MdL Deniz Kurku - Meldungen für Delmenhorst

Meldungen für meinen Delmenhorster Wahlkreis

Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages am 11.05.2021

Auch im Mai hat sich der Niedersächsische Landtag zu einem Sonderplenum zusammengefunden. Und wieder war das ausschließliche Thema die Pandemie. Allerdings war die Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten doch von mehr Hoffnung geprägt als in den vergangenen Monaten. Stephan Weil machte…

Folgetermin bei der Berufsfeuerwehr Delmenhorst

Bereits im November 2020 besuchte der SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku die Delmenhorster Berufsfeuerwehr gemeinsam mit seinem Kollegen Rüdiger Kauroff, Sprecher für Feuerwehren und Katastrophenschutz der SPD-Landtagsfraktion. Themen waren u.a. die Novellierung des Brandschutzgesetzes und dessen Auswirkungen auf die Berufs- und freiwilligen…

Niedersächsisches Quartiersgesetz verabschiedet

Der Landtag hat das Niedersächsische Quartiersgesetz (NQG) verabschiedet. Hiermit unterstützt das Land private Initiativen zur Steigerung der Attraktivität, der Stärkung und Revitalisierung von Stadtteilen, Innenstadtbereichen oder Wohnzentren. Das NQG ermöglicht hierbei eine Finanzierung der privat organisierten und eigenverantwortlich umgesetzten Maßnahmen.

Delmenhorst erhält 1.230.000 Euro aus dem Städtebauförderungsprogramm

Am heutigen Dienstag wurde das Städtebauförderungsprogramm 2021 des Landes Niedersachsen von Bauminister Olaf Lies bekanntgegeben. Gefördert werden drei Schwerpunkte: Lebendige Zentren, Wachstum und nachhaltige Erneuerung und sozialer Zusammenhalt. Delmenhorst erhält in dem Bereich Wachstum und nachhaltige Erneuerung für die…

Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages am 21.04.2021

Am 21.04.2021 fand das mittlerweile dritte Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages in diesem Jahr statt. Wie bereits in den vorangegangenen außerordentlichen Plenarsitzungen war die Pandemie das ausschließliche Thema. Ministerpräsident Stephan Weil machte deutlich, dass 14 Monate Pandemie an den Kräften aller…

Impfungen der aktiven Feuerwehrleute, der Lehrkräfte und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kinder- und Jugendhilfe

Der Delmenhorster SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku begrüßt die Entscheidung des Niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius und der Gesundheitsministerin Daniela Behrens, Aktiven in den Feuerwehren, Lehrkräften und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kinder- und Jugendhilfe ab Mai schon Impfangebote zu machen. „Es…

Weitere Unterstützung für die Wirtschaftsstruktur in Delmenhorst

Errichtung, Erweiterung und Weiterentwicklung – „Das ist es, was ein Unternehmen und Unternehmer jeden Tag umtreibt“, weiß die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. Dabei helfen können Förderprogramme. „Gerade für die vielen kleinen und mittleren Unternehmen sind Förderprogramme eine gute Möglichkeit, Unterstützung für…

Brandanschlag auf das Delmenhorster Rathaus

Der Delmenhorster Landtagsabgeordnete Deniz Kurku zum Brandanschlag auf das Delmenhorster Rathaus: „Ich verurteile diesen Anschlag auf das Schärfste. Sachliche Kritik an Entscheidungen oder Maßnahmen oder Entscheidungen zur Corona-Pandemie können und müssen in unserer Demokratie natürlich geäußert werden. Gewalt- und Hasstaten…

Deniz Direkt 03/2021

Am 01.03.2021 ist Carola Reimann aus gesundheitlichen Gründen von ihrem Amt als Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Carola hat nicht nur in der seit über einem Jahr andauernden Corona-Pandemie stets verantwortungsbewusst und kompetent gehandelt, sondern…

Wohnraumschutzgesetz verabschiedet

Der Niedersächsische Landtag hat heute das Wohnraumschutzgesetz verabschiedet. Es soll Mieterinnen und Mieter davor schützen, in menschenunwürdigen Zuständen leben zu müssen. Verwahrlosung der Immobilie, Überbelegung, fehlende sanitäre Einrichtungen oder mangelnde Energie- und Wasserversorgung sind hier nur einige Beispiele. Vor diesem…

Deniz Kurku „Kinderschutz weiterentwickeln – Beratung stärken“

Der von den Regierungsfraktionen von SPD und CDU in den Niedersächsischen Landtag eingebrachte Entschließungsantrag „Kinderschutz weiterentwickeln – Beratung stärken“ widmet sich dem Schutz der Schwächsten in der Gesellschaft – den Kindern. Der Kinderschutz ist eine der wichtigsten staatlichen Aufgaben. In…

Austausch zum Wohnraumschutzgesetz

Am Rande des Februar-Plenums fand ein Treffen zwischen Deniz Kurku und dem Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Bauen und Wohnen, Stefan Klein, statt. Das Wohnraumschutzgesetz war Gegenstand des Austausches der beiden Abgeordneten. Es soll Mieterinnen und Mieter davor schützen, in menschenunwürdigen…

Deniz Direkt 02/2021

Das Februar-Plenum begann mit einer Unterrichtung durch unseren Ministerpräsidenten Stephan Weil. Er betonte, dass es zwar deutschlandweit einen Rückgang im Hinblick auf die Inzidenzwerte gebe, in Niedersachsen sich aber ein gemischtes Bild zeige. Durch verschiedene Hotspots sei der Wert an…

Erneuerung des Skateparks für Delmenhorst beantragt

Deniz Kurku hat für die SPD-Stadtratsfraktion einen Antrag zur Erneuerung des Skateparks gestellt: Die SPD-Stadtratsfraktion bittet die Verwaltung um Erstellung eines Konzeptes zur Erneuerung des Skateparks bei gleichzeitiger Prüfung von Fördermöglichkeiten. Begründung: Der Skatepark der Stadt Delmenhorst hat sich mittlerweile…

Deniz Kurku seit Januar Beisitzer im Vorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Niedersachsen e. V.

Am 30. Januar 2021 wurde auf der virtuell abgehaltenen Landesdelegiertenkonferenz der neue SGK-Landesvorstand, zuvor per Briefwahl gewählt, bekanntgegeben. Mit Christiana Steinbrügge aus Wolfenbüttel wurde erstmalig eine Frau an seine Spitze gewählt. Seit 2013 ist Christiana Steinbrügge (SPD) Landrätin des Landkreises…

Delmenhorst erhält über 400.00 Euro für den ÖPNV

Das Land Niedersachsen beteiligt sich mit einem Rekordvolumen von 157 Millionen beim Ausbau und der Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Die SPD-geführte Landesregierung setzt sich seit Jahren für den Ausbau des ÖPNV ein. Es wird in insgesamt 324 Projekte investiert.

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