Mitte Dezember fand die letzte Plenarsitzung in diesem Jahr statt. Ein Jahr, das uns wieder viele Herausforderungen gebracht hat. Niemand hätte zu Beginn des Jahres geglaubt, dass es Krieg in Europa geben würde. Dieser Umstand hat uns fassungslos gemacht und…
Ende November trat der Niedersächsische Landtag zu einer Sonderplenarsitzung zusammen. Bereits eine Woche nach dem Amtsantritt der neuen Landesregierung, hat diese den Entwurf eines Nachtragshaushaltes 2022/2023 beschlossen. Ministerpräsident Stephan Weil hatte bereits im Wahlkampf eine Entlastung versprochen. Der Nachtragshaushalt…
Im heutigen Sonderplenum hat der Niedersächsische Landtag den Nachtragshaushalt beschlossen. Damit finanziert die rot-grüne Regierungskoalition nur gut drei Wochen nach ihrem Amtsantritt unter anderem das Sofortprogramm zur Bewältigung der Energiekrise, um Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie gemeinnützige Organisationen in Niedersachsen…
Nach der konstituierenden Sitzung des Niedersächsischen Landtages Anfang November, wurde auch innerhalb der SPD-Fraktion die Besetzung der verschiedenen Ausschüsse beschlossen. Der Delmenhorster SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku ist wieder Mitglied des Ausschusses für Inneres und Sport. „Ich freue mich auf…
Nur eine Woche nach der Wahl stellt die rot-grüne Landesregierung am vergangenen Dienstag ihren Plan zur Bewältigung der Energiekrise vor. Der Nachtragshaushalt sowie ein Haushaltsbegleitgesetz sollen am 30. November in einer Sondersitzung des Niedersächsischen Landtags beraten und beschlossen werden. Damit…
Am 08.11.2022 fand die konstituierende Sitzung des 19. Niedersächsischen Landtages statt. Erstmals kamen die neu gewählten SPD-Abgeordneten als SPD-Fraktion zusammen. Insgesamt 57 Mitglieder hat die neue Fraktion. Die konstituierende Sitzung ist ein besonderes Ereignis. Die SPD durfte als stärkste Fraktion…
Die neue Landesregierung hat in ihrer konstituierenden Sitzung am (heutigen) Dienstag den Landtagsabgeordneten Deniz Kurku zum Niedersächsischen Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe berufen. Der 40-jährige Delmenhorster wird damit Nachfolger der Landtagsabgeordneten Doris Schröder-Köpf, die am vergangenen Freitag ihren Rücktritt von…
Der SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku wird auch in der 19. Legislaturperiode die Stadt Delmenhorst im Niedersächsischen Landtag vertreten. Mit 41,7 % und einem Vorsprung von 4.500 Stimmen holte Deniz Kurku das Direktmandat. „Ich danke von ganzem Herzen allen, die meine Partei…
Als Schirmherr durfte der SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku beim Inselzauber auf der Delmenhorster Burginsel ein Grußwort halten. Organisiert wurde die fünftägige Veranstaltung von dem Verein Delmenhorster Schutzengel. Diese hatten bereits im Jahr 2021 auf der Nordwolle den „Winterzauber im Fabrikhof“ mit…
In einem kleinen Gesprächskreis gemeinsam mit Tina Cappelmann und Thomas Heyen (Geschäftsführung der Lebenshilfe Delmenhorst und Landkreis Oldenburg) tauschte sich Deniz Kurku, SPD-Landtagsabgeordneter, über Kernthemen aus, welche die Lebenshilfe und andere Anbieter sozialer Dienstleistungen derzeit in Delmenhorst und im Land…
Ein Besuch im Niedersächsischen Landtag zu der letzten Plenarsitzung der 18. Wahlperiode. Nachdem die Pandemie zwei Jahre lang die Besuchsfahrten nach Hannover verhindert hat, wurde die für Juni geplante Fahrt leider abgesagt. Umso schöner, dass jetzt 35 Delmenhorsterinnen und Delmenhorster…
Die letzte reguläre Plenarsitzung der 18. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages: Fünf Jahre wurde debattiert, diskutiert und gestritten, aber auch viel erreicht. Wir sind an 144 Tagen zu Plenarsitzungen zusammengekommen. Insgesamt wurden 270 Gesetzentwürfe eingebracht und 190 Gesetze verabschiedet. In meiner…
Pünktlich um 11:45 Uhr hörte der Regen auf und ca. 150 Personen fanden den Weg auf die Hotelwiese zur Veranstaltung „Auf ein Wort…“ mit Ministerpräsident Stephan Weil. Auf den Bierzeltgarnituren waren die für diese Veranstaltung typischen Bierdeckel verteilt, auf denen…
22.09.2022: Deniz Kurku (SPD) zum Entwurf einer Änderung des Niedersächsischen Glücksspielgesetzes auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz…
„Hier wurden 60.000 Kubikmeter Sand bewegt!“, so Florian Friedel, Geschäftsführer der Delme Klinikum Delmenhorst GmbH (DKD). Deniz Kurku, SPD-Landtagsabgeordneter und Ratsherr besuchte mit seinem Ratskollegen Dr. Markus Adam das DKD, um sich über den Fortschritt des Klinikneubaus zu informieren.
Stephan Weil, Niedersächsischer Ministerpräsident und Landesvorsitzender der SPD, kommt am 24.09.2022 nach Delmenhorst. Gemeinsam mit dem Delmenhorster SPD-Landtagsabgeordneten Deniz Kurku soll es im Rahmen der „Auf ein Wort….“-Veranstaltung einen offenen Dialog mit allen interessierten Delmenhorsterinnen und Delmenhorstern geben. Die…
„Dass die Schülervertretung den Termin begleitet, finde ich klasse“, so der Niedersächsische Kultusminister Grant-Hendrik Tonne. Schulsprecherin Stella Monzien wollte gerne dabei sein und wurde hierfür vom Unterricht freigestellt. Zu Besuch bei der Hauptschule West am Stubbenweg in Delmenhorst, informierte sich…
Delmenhorst bekommt Fördergelder in Höhe von € 38.25,00. Das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung unterstützt gemeinsam mit weiteren Ministerien die Kommunen bei der Bewältigung der Pandemiefolgen mit dem Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt“ in sechs Handlungsfeldern, u.a. bei…
„Niedersachsen war noch nie so sicher wie jetzt“, so die Aussage des Niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius Mitte September bei der Freiwilligen Feuerwehr Ortsfeuerwehr Süd in Delmenhorst. 1.700 zusätzliche Stellen seien bei der Polizei geschaffen worden. Ein absoluter Spitzenwert. Polizei, Feuerwehren,…
Koalitionsvertrag zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD)
Landesverband Niedersachsen und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen
2022 – 2027
