Übersicht

Meldungen

Knapp 7.000 Meisterprämien ausgezahlt

Vor drei Jahren hat die SPD-geführte Landesregierung die Meisterprämie für das Handwerk eingeführt. Die SPD wollte mit diesem Schritt u.a. die Wertschätzung des Handwerks zum Ausdruck bringen sowie die Gleichwertigkeit von akademischen und beruflichen Bildungsabschlüssen. Nach erfolgreicher Meisterprüfung können Handwerkerinnen…

Stephan Weil zu Besuch in Delmenhorst

Am Samstag besuchte Ministerpräsident Stephan Weil in seiner Funktion als SPD-Landesvorsitzender Delmenhorst. Gemeinsam mit der Delmenhorster SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Funda Gür, der Bundestagsabgeordneten Susanne Mittag, dem Landtagsabgeordneten Deniz Kurku und dem Oberbürgermeister Axel Jahnz besichtigte Stephan Weil den Inkoop-Verbrauchermarkt an der Oldenburger…

Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages am 11.05.2021

Auch im Mai hat sich der Niedersächsische Landtag zu einem Sonderplenum zusammengefunden. Und wieder war das ausschließliche Thema die Pandemie. Allerdings war die Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten doch von mehr Hoffnung geprägt als in den vergangenen Monaten. Stephan Weil machte…

Deniz Direkt 04/2021

Im Plenum haben wir am Mittwoch das Niedersächsische Quartiersgesetz (NQG) verabschiedet. Hiermit unterstützt das Land private Initiativen zur Steigerung der Attraktivität, der Stärkung und Revitalisierung von Stadtteilen, Innenstadtbereichen oder Wohnzentren. Das NQG ermöglicht hierbei eine Finanzierung der privat organisierten und…

Folgetermin bei der Berufsfeuerwehr Delmenhorst

Bereits im November 2020 besuchte der SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku die Delmenhorster Berufsfeuerwehr gemeinsam mit seinem Kollegen Rüdiger Kauroff, Sprecher für Feuerwehren und Katastrophenschutz der SPD-Landtagsfraktion. Themen waren u.a. die Novellierung des Brandschutzgesetzes und dessen Auswirkungen auf die Berufs- und freiwilligen…

Niedersächsisches Quartiersgesetz verabschiedet

Der Landtag hat das Niedersächsische Quartiersgesetz (NQG) verabschiedet. Hiermit unterstützt das Land private Initiativen zur Steigerung der Attraktivität, der Stärkung und Revitalisierung von Stadtteilen, Innenstadtbereichen oder Wohnzentren. Das NQG ermöglicht hierbei eine Finanzierung der privat organisierten und eigenverantwortlich umgesetzten Maßnahmen.

Delmenhorst erhält 1.230.000 Euro aus dem Städtebauförderungsprogramm

Am heutigen Dienstag wurde das Städtebauförderungsprogramm 2021 des Landes Niedersachsen von Bauminister Olaf Lies bekanntgegeben. Gefördert werden drei Schwerpunkte: Lebendige Zentren, Wachstum und nachhaltige Erneuerung und sozialer Zusammenhalt. Delmenhorst erhält in dem Bereich Wachstum und nachhaltige Erneuerung für die…

Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages am 21.04.2021

Am 21.04.2021 fand das mittlerweile dritte Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages in diesem Jahr statt. Wie bereits in den vorangegangenen außerordentlichen Plenarsitzungen war die Pandemie das ausschließliche Thema. Ministerpräsident Stephan Weil machte deutlich, dass 14 Monate Pandemie an den Kräften aller…

Impfungen der aktiven Feuerwehrleute, der Lehrkräfte und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kinder- und Jugendhilfe

Der Delmenhorster SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku begrüßt die Entscheidung des Niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius und der Gesundheitsministerin Daniela Behrens, Aktiven in den Feuerwehren, Lehrkräften und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kinder- und Jugendhilfe ab Mai schon Impfangebote zu machen. „Es…

Weitere Unterstützung für die Wirtschaftsstruktur in Delmenhorst

Errichtung, Erweiterung und Weiterentwicklung – „Das ist es, was ein Unternehmen und Unternehmer jeden Tag umtreibt“, weiß die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. Dabei helfen können Förderprogramme. „Gerade für die vielen kleinen und mittleren Unternehmen sind Förderprogramme eine gute Möglichkeit, Unterstützung für…

Brandanschlag auf das Delmenhorster Rathaus

Der Delmenhorster Landtagsabgeordnete Deniz Kurku zum Brandanschlag auf das Delmenhorster Rathaus: „Ich verurteile diesen Anschlag auf das Schärfste. Sachliche Kritik an Entscheidungen oder Maßnahmen oder Entscheidungen zur Corona-Pandemie können und müssen in unserer Demokratie natürlich geäußert werden. Gewalt- und Hasstaten…

Deniz Direkt 03/2021

Am 01.03.2021 ist Carola Reimann aus gesundheitlichen Gründen von ihrem Amt als Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Carola hat nicht nur in der seit über einem Jahr andauernden Corona-Pandemie stets verantwortungsbewusst und kompetent gehandelt, sondern…

Wohnraumschutzgesetz verabschiedet

Der Niedersächsische Landtag hat heute das Wohnraumschutzgesetz verabschiedet. Es soll Mieterinnen und Mieter davor schützen, in menschenunwürdigen Zuständen leben zu müssen. Verwahrlosung der Immobilie, Überbelegung, fehlende sanitäre Einrichtungen oder mangelnde Energie- und Wasserversorgung sind hier nur einige Beispiele. Vor diesem…

Deniz Kurku „Kinderschutz weiterentwickeln – Beratung stärken“

Der von den Regierungsfraktionen von SPD und CDU in den Niedersächsischen Landtag eingebrachte Entschließungsantrag „Kinderschutz weiterentwickeln – Beratung stärken“ widmet sich dem Schutz der Schwächsten in der Gesellschaft – den Kindern. Der Kinderschutz ist eine der wichtigsten staatlichen Aufgaben. In…

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