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Allgemein

Brandanschlag auf das Delmenhorster Rathaus

Der Delmenhorster Landtagsabgeordnete Deniz Kurku zum Brandanschlag auf das Delmenhorster Rathaus: „Ich verurteile diesen Anschlag auf das Schärfste. Sachliche Kritik an Entscheidungen oder Maßnahmen oder Entscheidungen zur Corona-Pandemie können und müssen in unserer Demokratie natürlich geäußert werden. Gewalt- und Hasstaten…

Deniz Direkt 03/2021

Am 01.03.2021 ist Carola Reimann aus gesundheitlichen Gründen von ihrem Amt als Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Carola hat nicht nur in der seit über einem Jahr andauernden Corona-Pandemie stets verantwortungsbewusst und kompetent gehandelt, sondern…

Wohnraumschutzgesetz verabschiedet

Der Niedersächsische Landtag hat heute das Wohnraumschutzgesetz verabschiedet. Es soll Mieterinnen und Mieter davor schützen, in menschenunwürdigen Zuständen leben zu müssen. Verwahrlosung der Immobilie, Überbelegung, fehlende sanitäre Einrichtungen oder mangelnde Energie- und Wasserversorgung sind hier nur einige Beispiele. Vor diesem…

Deniz Kurku „Kinderschutz weiterentwickeln – Beratung stärken“

Der von den Regierungsfraktionen von SPD und CDU in den Niedersächsischen Landtag eingebrachte Entschließungsantrag „Kinderschutz weiterentwickeln – Beratung stärken“ widmet sich dem Schutz der Schwächsten in der Gesellschaft – den Kindern. Der Kinderschutz ist eine der wichtigsten staatlichen Aufgaben. In…

Austausch zum Wohnraumschutzgesetz

Am Rande des Februar-Plenums fand ein Treffen zwischen Deniz Kurku und dem Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Bauen und Wohnen, Stefan Klein, statt. Das Wohnraumschutzgesetz war Gegenstand des Austausches der beiden Abgeordneten. Es soll Mieterinnen und Mieter davor schützen, in menschenunwürdigen…

Deniz Direkt 02/2021

Das Februar-Plenum begann mit einer Unterrichtung durch unseren Ministerpräsidenten Stephan Weil. Er betonte, dass es zwar deutschlandweit einen Rückgang im Hinblick auf die Inzidenzwerte gebe, in Niedersachsen sich aber ein gemischtes Bild zeige. Durch verschiedene Hotspots sei der Wert an…

Erneuerung des Skateparks für Delmenhorst beantragt

Deniz Kurku hat für die SPD-Stadtratsfraktion einen Antrag zur Erneuerung des Skateparks gestellt: Die SPD-Stadtratsfraktion bittet die Verwaltung um Erstellung eines Konzeptes zur Erneuerung des Skateparks bei gleichzeitiger Prüfung von Fördermöglichkeiten. Begründung: Der Skatepark der Stadt Delmenhorst hat sich mittlerweile…

Deniz Kurku seit Januar Beisitzer im Vorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Niedersachsen e. V.

Am 30. Januar 2021 wurde auf der virtuell abgehaltenen Landesdelegiertenkonferenz der neue SGK-Landesvorstand, zuvor per Briefwahl gewählt, bekanntgegeben. Mit Christiana Steinbrügge aus Wolfenbüttel wurde erstmalig eine Frau an seine Spitze gewählt. Seit 2013 ist Christiana Steinbrügge (SPD) Landrätin des Landkreises…

Delmenhorst erhält über 400.00 Euro für den ÖPNV

Das Land Niedersachsen beteiligt sich mit einem Rekordvolumen von 157 Millionen beim Ausbau und der Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Die SPD-geführte Landesregierung setzt sich seit Jahren für den Ausbau des ÖPNV ein. Es wird in insgesamt 324 Projekte investiert.

Corona-Sonderprogramm für Sportorganisationen

Das SPD-geführte Ministerium für Inneres und Sport hat eine Aktualisierung des Corona-Sonderprogramms für Sportorganisationen auf den Weg gebracht. Minister Boris Pistorius hat deutlich gemacht, dass die niedersächsischen Sportlandschaft Unterstützung benötige. Ziel ist es, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für…

Deniz Direkt 01/2021

Obwohl der Januar bereits fast vorbei ist, wünsche ich allen Leserinnen und Lesern noch alles Gute für das neues Jahr und  im Hinblick auf die immer noch angespannte Corona-Lage viel Gesundheit. Der ersten regulären Landtagssitzung in dieser Woche ging…

Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages

Am heutigen Freitag fand ein Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages zur aktuellen Corona-Pandemie statt. Zentrales Thema war natürlich die Bekämpfung der Pandemie samt der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen. In der Regierungserklärung machte Ministerpräsident Stephan Weil deutlich, dass es allen bewusst sei,…

Zweite Expertenanhörung im Sonderausschuss Pandemie

Am Montag fand in der Sitzung des Sonderausschusses Pandemie die zweite Expertenanhörung zum Themenblock „Stand der Forschung über die Verbreitung und Übertragung; Konsequenzen für das öffentliche und das private Leben“ statt. Forscherinnen und Forscher berichteten den Auschusschussmitgliedern über den aktuellen…

Informationen zur Covid-19-Impfung in Delmenhorst

Derzeit häufen sich die Anfragen zu den bevorstehenden Impfungen gegen Covid-19. In Delmenhorst ist die Sporthalle Am Wehrhahn als Impfzentrum eingerichtet worden. Weitere Informationen der Stadt Delmenhorst gibt es hier. Das Land Niedersachsen hat eine Hotline zu allen Fragen…

Fohe Weihnachten

21.12.2020: Deniz Kurku Weihnachtsgrüße auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz    …

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