Deniz Direkt 07/2023

Das Oktober-Plenum begann mit einer Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zu dem Hamas-Überfall auf Israel. Stephan Weil bekundete Solidarität mit Israel und warnte eindringlich vor täglichem Antisemitismus. Die Sicherheitsbehörden in Niedersachsen werden Sympathiebekundungen für den Terror der Hamas konsequent verfolgen.

„Konzertierte Aktion Pflege in Niedersachsen—gute Pflege demografiefest aufstellen!“ Das war der Antrag der SPD in der aktuellen Stunde. Bereits im August hat das Sozialministerium den
10-Punkte-Plan zur Pflege vorgestellt, welcher drei Schwerpunkte beinhaltet: Gewinnung von Fachkräften, Unterstützung pflegender Angehöriger, Förderung der Entbürokratisierung und Digitalisierung im Gesundheitswesen. Bereits 2019 wurde die „Konzertierte Aktion Pflege“ gegründet und konnte bis jetzt schon zahlreiche Erfolge erzielen, vor allem der gemeinsame Austausch
mit vielen Akteuren unterstützt dies weiterlesen.