„Massive Preissteigerungen, nicht nur im Energiebereich, sorgen bei fast allen Bürgerinnen und Bürgern aktuell für große Besorgnis. Umso wichtiger ist das starke Zeichen, das gestern unsere SPD-geführte Landesregierung gemeinsam mit Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften, Sozialverbänden, Energieversorgern und vielen anderen gesetzt hat“, erklärt der Abgeordnete Deniz Kurku.
Als einen besonders wichtigen Baustein nennt Deniz Kurku die Einrichtung von Härtefallfonds: „Wir müssen zusammen dafür sorgen, dass aus der Energiekrise keine soziale Krise wird. Auch viele Menschen aus der Mittelschicht werden mit den hohen Energiekosten zu kämpfen haben. Lokale Härtefallfonds können dabei helfen, Unterstützung für diejenigen zu bieten, die in besondere Notlagen geraten und bei denen soziale Sicherungssysteme nicht greifen. So können Gas- und Stromsperren verhindert werden.“
Das Land wird sich zu einem Drittel an den Kosten der lokalen Härtefallfonds beteiligen. Zunächst sind dafür 50 Millionen Euro vorgesehen.
„Auch bei uns in Delmenhorst würde die Einrichtung eines Härtefallfonds dabei helfen, Menschen in besonders schweren Lagen die nötige Unterstützung zukommen zu lassen. Wir müssen auch bei uns mit aller Kraft bestehende und mögliche Notlagen verhindern!“