Am 21.04.2021 fand das mittlerweile dritte Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages in diesem Jahr statt. Wie bereits in den vorangegangenen außerordentlichen Plenarsitzungen war die Pandemie das ausschließliche Thema.

Ministerpräsident Stephan Weil machte deutlich, dass 14 Monate Pandemie an den Kräften aller Menschen zehre. Die Gesellschaft sei mittlerweile zerrissen. Aufgabe der Politik sei es, die Situation nüchtern zu analysieren und mit klarem Kopf zu entscheiden. Die Lage des Gesundheitswesens in Niedersachsen sei zwar nicht entspannt, aber den Anforderungen gewachsen.

Niedersachsen liegt im bundesweiten Vergleich mit seinen Infektionszahlen meist auf Platz zwei oder drei. Dies ist den guten Maßnahmen geschuldet. Diese sind und waren zwar hart, haben aber doch Erfolg gezeigt. Niedersachsen hat die in den Bund-Länder-Konferenzen vereinbarten Beschlüsse konsequent umgesetzt und teilweise strengere Vorgaben gemacht. Dies zeigt sich nun in den vergleichsweise geringen Infektionszahlen.
Die Regelungen der viel diskutierten „Notbremse“ des Bundes macht für Niedersachsen insoweit kaum einen Unterschied. Das Land wird sich insoweit im Bundesrat auch nicht gegen das Gesetz stellen.

Eine Ausnahme bildet die Ausgangsbeschränkung ab einem Inzidenzwert von 100. Dies wird derzeit in den einzelnen Kommunen unterschiedlich gehandhabt. Ziel der Beschränkungen ist das Unterbinden von illegalen Partys und Menschenansammlungen in Privaträumen.
Die Verpflichtung der Arbeitgeber, den Arbeitnehmern Schnelltest zur Verfügung zu stellen sowie die Verteilung von Tests an Schülerinnen und Schüler, wird weiter Sicherheit in den Alltag bringen.

Für Mai werden hohe Impfstofflieferungen erwartet, so dass dann auch, spätestens im Juni, die Betriebsärztinnen und Betriebsärzte mit in die Impfungen einbezogen werden können.