Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages

Am heutigen Freitag fand ein Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages zur aktuellen Corona-Pandemie statt. Zentrales Thema war natürlich die Bekämpfung der Pandemie samt der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen. In der Regierungserklärung machte Ministerpräsident Stephan Weil deutlich, dass es allen bewusst sei, welch persönliche schmerzhafte Belastung die derzeitige Situation für jeden Bewohner Niedersachsens sei, gerade auch für Kinder und Jugendliche. Die wirtschaftlichen Schäden seien immens und steigen mit jeder weiteren Woche des Shutdowns. Der Bund habe zugesagt, die Voraussetzungen für die Überbrückungshilfe III weiter zu verbessern. Ziel aller Maßnahmen ist es, einen Inzidenzwert von unter 50 zu erreichen. Die wesentlichen Bausteine der Landesregierung, auf die sich die Arbeit stützt, sind: Impfungen, Schutzkonzepte, Regeln und Hilfsprogramme.

Der von den Fraktionen der SPD und CDU eingebrachte Antrag  „flächendeckende Informationskampagne zur Corona-Schutzimpfung erforderlich“ wurde angenommen. Mit diesem Antrag wollen wir eine hohe Akzeptanz und Impfbereitschaft in der Bevölkerung erreichen. Erforderlich hierfür ist eine flächendeckende Informationskampagne über einen längeren Zeitraum in allen zur Verfügung stehenden Medien. Wichtig ist dabei auch eine Aufklärung über die verschiedenen zur Verfügung stehenden Impfstoffe, Risiken, Terminierung und Abläufe.