Am vergangenen Dienstag lud der SPD-Unterbezirk Wolfenbüttel zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Rechtsextremismus und Hetze“ in die Lindenhalle Wolfenbüttel ein. Hintergrund der Veranstaltung ist die Zunahme von körperlichen und verbalen Angriffen auf Amts- und Mandatsträger, sowie Haupt- und ehrenamtliche Einsatz- und Rettungskräfte. Diese Angriffe reichen dabei von einfachen verbalen Beleidigungen auf der Straße, über Angriffe auf Wahlkreisbüros, bis hin zur aktiven Gewalt gegen Politikerinnen und Politiker, welche mit der Ermordung von Walter Lübcke einen tragischen Höhepunkt erreichte.

Mit dabei war auch der Delmenhorster SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku (Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion im Landtag), Wolfgang Freter (Leiter des Referats Rechtsextremismus und Prävention im Niedersächsischen Verfassungsschutz), Dietmar Schilff (Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei) und Tobias Thurau (Kreisbrandmeister Wolfenbüttel). Sie erörterten zusammen mit den örtlichen Landtagsabgeordneten Dunja Kreiser und Marcus Bosse, wie man sich selbst und andere vor rechtsextremer Gewalt und Hetze schützen kann.

Ein wichtiger Fokus in der Diskussion war dabei, wie man mit eben dieser Gewalt und Hetze, besonders in sozialen Medien wie z.B. Facebook umgehen kann und welche Möglichkeiten es gibt, sich gegen diese zu schützen.

Dazu äußerte Dunja Kreiser: „Als Innenpolitikerin ist mir der Schutz des Ehrenamtes ein großes Anliegen. Die Zunahme von Extremismus, insbesondere von rechts, und die Zunahme von Gewalt insgesamt besorgen mich.“ Nachdem zunächst die Experten eine Stunde lang untereinander diskutierten und Lösungsansätze entwickelten, wurden Fragen der zahlreich anwesenden Besucher beantwortet. Marcus Bosse plädierte: „Dem SPD-Unterbezirk Wolfenbüttel ist es wichtig, über diese Themen zu sprechen. Die große Resonanz hat uns sehr gefreut, zeigt aber auch, dass der Kampf gegen Hass und Hetze leider sehr aktuell ist.“

Deniz Kurku als SPD-Fraktionssprecher gegen Rechtsextremismus berichtete von Anfeindungen und Drohbriefen gegen Ehrenamtliche und machte deutlich: „Wir müssen diese Entwicklungen ernst nehmen und uns entschieden dagegen stellen. Aber keine Anfeindung und Drohung darf dazu führen, dass wir unsere Arbeit für die Demokratie aufgeben oder einschränken.“