Am Dienstag nahm der Landtagsabgeordnete Deniz Kurku gemeinsam mit seinen Kollegen des Arbeitskreises Innenpolitik der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen an einer Bereisung verschiedener Institutionen in Göttingen und Friedland teil.

In der Polizeidirektion Göttingen trafen die Abgeordneten u.a. auch den Polizeipräsidenten Uwe Lührig.  Dabei ging es um die unterschiedlichen Bereiche der Cyberkriminalität und die kriminalpolizeiliche Ermittlungsarbeit bei fortschreitender Digitalisierung.

Im Anschluss fuhren die Teilnehmer zur Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) in Friedland. Diese wird derzeit überwiegend als Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende und Personen, die im Rahmen besonderer Aufnahmeaktionen nach Deutschland einreisen, genutzt. Der Standort Grenzdurchgangslager Friedland ist zudem bundesweite Erstaufnahmeeinrichtung für einreisende Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler. Die Teilnehmer diskutierten mit dem Leiter der Behörde Jens Grote und dem Standortleiter Heinrich Hörnschemeyer u.a. auch die Organisation und die Struktur. Im anschließenden Rundgang über das Gelände konnte sich der Arbeitskreis einen Überblick verschaffen. In der interkulturellen Lernwerkstatt, in der den Kindern und Jugendlichen die deutsche Sprache nähergebracht wird, wurden dann gemeinsam Lernlieder gesungen und sich einander vorgestellt.

Den Abschluss bildete der Besuch der Forschungs- und Dokumentationsstelle für politisch und religiöse Extremisten in Niedersachsen (FoDEx). Die FoDEx ist ein vom Innenministerium gefördertes Projekt und befasst sich u.a. mit der Erforschung und Bewertung antidemokratischer oder demokratiegefährdender gesellschaftlicher Tendenzen und ist am Göttinger Institut für Demokratieforschung angesiedelt.

Dr. Lars Geiges und die geschäftsführende Leiterin des Göttinger Instituts für Demokratieforschung Dr. Stine Marg erläuterten gemeinsam mit den anderen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern den Abgeordneten ihre Arbeit. Diese gliedert sich in drei Teilbereiche: die extremen Rechten und ihr Umfeld, die linke Militanz und der Salafismus oder religiöser Fundamentalismus.

Deniz Kurku (SPD) im Anschluss:

„Im Bereich der Inneren Sicherheit haben wir uns mit unterschiedlichsten Facetten der Cyberkriminalität, aber auch mit dem „Instrumentenkasten“ der Ermittlungen befasst. In der Landesaufnahmebehörde war neben den vielen organisationalen und strukturellen Fragen der Aufnahme von geflüchteten Menschen natürlich die Begegnung mit den Kindern besonders schön. Vor allem war es schön zu sehen, wie gut sich einige trotz des kurzen Aufenthaltes mit uns verständigen konnten. Die Arbeit des FoDEx bietet wirklich einen guten wissenschaftlichen Unterbau für den politischen Umgang mit Extremisten – egal welcher Couleur. Mein Fazit: Die Bereisung des Arbeitskreises Innenpolitik war für mich ein echter Lerntag, an dem man viel für die Arbeit im Innenauschuss des niedersächsischen Landtags aufnehmen konnte!“