Kohlessen der SPD im Landkreis Vechta

Kohlessen in Vechta
16.02.2018. Zum traditionellen Kohlessen des SPD-Unterbezirkes Vechta trafen sich rund 70 Gäste in der Gaststätte Brörmann in Damme, darunter auch MdL Deniz Kurku und MdEP Tiemo Wölken.

Zum traditionellen Kohlessen des SPD-Unterbezirkes des Landkreises Vechta trafen sich am Freitag rund 70 Gäste in der Gaststätte Brörmann in Damme. Neben Bürgermeistern und Parteifunktionären wurden auch die Abgeordneten Deniz Kurku (Niedersächsischer Landtag) und Tiemo Wölken (Europäisches Parlament) durch den Unterbezirksvorsitzenden Kristian Kater in Damme begrüßt.

Der Delmenhorster Abgeordnete Deniz Kurku übernimmt den Kreis als sogenannten Betreuungswahlkreis.  In seinen Grußworten berichtete er von den thematischen Schwerpunkten in Hannover. Die Regierungskoalition bringt aktuell einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2018 auf den Weg. Dieser finanziert sich aus den Steuermehreinnahmen von 648 Millionen Euro. Mit dem Nachtrag sollen wichtige Weichen für ein zukunftsfähiges Niedersachsen gestellt werden. So soll das Wahlversprechen der beitragsfreien Kindergärten ab dem Kindergartenjahr 2018 umgesetzt werden. Dabei versichert Deniz Kurku, dass bei der Finanzierung mit den Kommunen ein fairer Ausgleich gefunden werden soll. Derzeit finden Gespräche zwischen den Ministerien und den kommunalen Spitzenverbänden statt.

Auch in der Schullandschaft sollen gesetzliche Änderungen zur Entlastung der Kommunen führen. So schnell wie möglich möchte die SPD-Landtagsfraktion 1.000 neue Lehrkräfte einstellen. Daneben sollen Schulleitungen von Grundschulen künftig besser bezahlt werden. Im Bereich der Förderschulen Lernen sollen die Schulträger die Möglichkeit erhalten, einen Bestandsschutz der Förderschulen bis 2028 zu beantragen und mit 1,5 Milliarden Euro bis 2021 will die SPD geführte Regierungskoalition in die Ausstattung und den Aufbau von Ganztagsschulen kräftig investieren.

Auch im innenpolitischen Bereich, Deniz Kurku ist Mitglied des Ausschusses für Inneres und Sport, soll sich einiges tun. Deniz Kurku berichtet von 3.000 neuen Einstellungsmöglichkeiten für Polizeibeamtinnen und -beamten und eine Modernisierung der Ausstattung der Landespolizei. „Mit mehr Beamten und der optimalen Ausstattung sorgen wir weiter für Sicherheit“, so Deniz Kurku.

Neben den Grußworten kam auch der humoristische Teil des gemeinsamen Grünkohlessens nicht zu kurz. Das SPD-Urgestein Bernd Kessens nahm dabei die aktuelle Situation der eigenen Bundes-SPD „aufs Korn“ und sorgte für viel Spaß bei allen Anwesenden.

Kohlessen in Vechta