Auf Einladung des DGB Delmenhorst diskutierten Vertreter aller im Rat vertretenen Parteien zur Finanzlage der Stadt – zum Teil auch sehr kontrovers! Für die SPD durfte ich teilnehmen. Wer sich mit dem städtischen Haushalt auseinandersetzt merkt schnell, dass es sich um ein strukturelles Defizit handelt. Das zeigen alleine die Kassen- und Investitionskredite. Leider bedeutet Ratspolitik heute im Gegensatz zu früher leider oft „Defizitverwaltung“. Das sollte man auch ehrlich so benennen.

Klar macht es keinen Spaß, den Sportvereinen, Schulen oder auch den Bürgerinnen und Bürgern morgens beim Bäcker wieder mal sagen zu müssen, dass zu Recht eingeforderte Projekte und Maßnahmen aufgrund der Finanzlage nicht umgesetzt werden können. Dennoch dürfen wir uns nicht entmutigen lassen. Die SPD-Stadtratsfraktion schaut daher genau hin. Uns geht es darum, mit Augenmaß und einer sinnvollen Politik für die Stadt das Bestmögliche rauszuholen. Fakt ist, dass Ausgaben im Sozial- und Bildungsbereich ohnehin oft Pflichaufgaben sind und auch doppelt Sinn ergeben. Denn jeden Euro, den man beispielsweise in Jugendhäuser oder in die Bildung steckt, spart man später sicher mehrfach ein.

​In der Diskussion habe ich auch gegenüber der anderen Parteien versucht darzustellen, worum es uns als Stadtratsfraktion u.a. geht. Wir wollen weiter für eine gute Finanzausstattung beim Bund und beim Land streiten, daher haben wir auch die Forderungen des interfraktionellen Arbeitskreises im Kommunalwahlprogramm der SPD aufgenommen. Das Anzapfen von Landes- Bundes und EU-Fördertöpfen für Projekte in den unterschiedlichsten Bereichen gehört für uns auch dazu.

Wir werden auch weiterhin die Personal- und Finanzstruktur der Stadtverwaltung kritisch begleiten und sowohl auf Einnahmen-, als auch auf der Ausgabenseite in allen Fachbereichen dranbleiben. Für eine vereinfachte, grafische Darstellung des städtischen Haushalts auf der Homepage der Stadt haben wir schon gesorgt.

​Zur Ehrlichkeit gehört es aber auch zu sagen, dass wir die letzten Jahre immer nur sehr knapp an einer gesetzlich erzwungene Haushaltskonsolidierung vorbeigeschrammt sind.

Auch wenn die Haushaltsberatungen dadurch nicht immer einfach sind, verhielt sich der überwiegende Teil der Ratsmitglieder in den letzten fünf Jahren verantwortungsbewusst und baute wenig Luftschlösser.

Das sollte auch im Kommunalwahlkampf so bleiben!

Deniz Kurku
​SPD-Stadtratsfraktion Delmenhorst