Auf Einladung des Arbeitskreises „Sauberes Delmenhorst“ fand an diesem Dienstag eine Podiumsdiskussion im Hotel Thomsen statt. Eingeladen waren Vertreterinnen und Vertreter aller Parteien und Gruppierungen, die in Delmenhorst zur Kommunalwahl am 11.9. antreten. Für die SPD durfte ich teilnehmen.
Der Arbeitskreis engagierter Delmenhorsterinnen und Delmenhorster trägt in unterschiedlicher Weise dazu bei, die Sauberkeit und Lebensqualität hier vor Ort zu verbessern.
Bei der Diskussion, die von Thomas Breuer (Delmenhorster Kreisblatt) moderiert wurde, ging es vor allem darum, die Positionen der Kandidaten in Bezug auf die Sauberkeit in der Stadt deutlich zu machen. Themen waren u.a. die Einführung einer City-Streife, die Einführung eines Runden Tisches Sauberes Delmenhorst, Abfalllotsen, Laubentsorgung u.v.m.
Für mich ging es an diesem Abend auch darum, offen anzusprechen warum die SPD sich es nicht einfach macht und wir nicht alle Positionen des Arbeitskreises -auch wenn dort eine sehr gute Arbeit gemacht wird- übernehmen können. Ein Beispiel ist die Finanzierung der City-Streife. Natürlich wäre es wünschenswert, wenn wir zwei oder mehr Personalstellen einrichten, damit Müllvergehen eher geahndet werden können. Bei der Haushaltslage der Stadt muss dann aber auch gleich ein Vorschlag kommen, wo die Mittel an anderer Stelle eingespart werden sollen. Behauptungen einiger Kandidaten, dass sich die Stellen über die Bußgelder selbst finanzieren, haben sich nach zweijähriger Erfahrung in Delmenhorst in der Vergangenheit leider nicht bestätigt. Auch Behauptungen wie „für xy ist ja auch Geld da“ greifen oft zu kurz, da Zuschüsse für bestitmmte Baumaßnahmen oder zwischen Investitionen und Personalkosten unterschieden werden müssen.
Sicher ist, dass die Wiedereinführung gut wäre und wir weiter sehen müssen ob eine Möglichkeit gefunden wird. In vielen anderen Punkten wie z.B. der Einführung eines runden Tisches mit unterschiedlichsten Teilnehmern oder die Arbeit von Abfalllotsen gab es eine breite Übereinstimmung.
Ich bedanke mich im Namen der SPD herzlich für die Einladung und die gute Diskussion beim Arbeitskreis!
